Dr. Wolfgang Blank

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Moin! Die Landesregierung hat etwas auf die Straße gebracht, was es in dieser Form deutschlandweit kein zweites Mal gibt, das flächendeckende Rufbussystem über das ganze Bundesland. Es ist noch nicht komplett und bis in den letzten Winkel des Landes ausgerollt. Wir warten noch auf die Landkreise Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen, die bis zum Ende dieses Jahres ihren Part der großen Aufgabe bewältigt haben. Gerade der ländliche Raum – und die Frage ist, ob der ländliche Raum für uns Luxus ist –, der ländliche Raum ist für uns die Basis, ist mit seinen großen, nur dünn besiedelten Flächen die Basis und verfügt über ein verlässliches Mobilitätsangebot nun, 7 Tage die Woche, 365 Tage im Jahr, völlig egal, ob gerade Schulferien sind oder nicht. Und man darf den Rufbus nicht alleine betrachten. Man muss ihn im Kontext der gesamten Mobilitätsoffensive betrachten, die vor drei Jahren gestartet wurde. Ihr Ziel war der Ausbau der Erreichbarkeit in Großräumen, aber vor allem auch die Erhöhung des Angebots an öffentlicher Mobilität im ländlichen Raum. Es galt, Lücken zu schließen mit Bus und Bahn. Die Ziele waren klar, mehr Infrastrukturausbau auf der Schiene, mehr Fahrplanangebot mit klarer Struktur und Taktung, Regiobuslinien, die letzte Meile Absicherung mit dem Rufbus und eine enge Kooperation mit den Landkreisen und den Verkehrsunternehmen. Das ist ein großer Erfolg aus Sicht der Landesregierung, aber das Wichtigste ist, die Produkte werden vor allem auch von den Nutzern genutzt und damit wertgeschätzt. Und die Landesregierung ist hier vorangegangen. Sie war sich einig. Sie war sich einig, nicht nur unter sich selbst, sondern sie war sich einig auch mit den Landkreisen, die – Hinweis – nach dem ÖPNV-Gesetz für den Rufbusverkehr zuständig sind. Deshalb unterstützt das Ministerium die Landkreise und stellt 14,5 Millionen Euro, im letzten Jahr waren es etwas mehr, an Fördermitteln bereit, die den Landkreisen nach einem festen einwohner- und flächenbezogenen Schlüssel zur Verfügung stehen. Und natürlich, richtig, jetzt muss an den Stellschrauben gearbeitet werden. Drei Jahre ist das System jetzt im Aufbau gewesen. Ich komme nachher noch auf zumindest eine Zahl, die uns hier sehr positiv stimmt. Wir haben die landeseigene Verkehrsgesellschaft, die VMV, ertüchtigt, dass sie nicht nur die Verwendung der Fördermittel steuert und kontrolliert, sondern auch den Landkreisen unterstützend zur Seite steht. Der Rufbus Mecklenburg-Vorpommern ist so zur erfolgreichen dritten Säule der erfolgreichen Mobilitätsoffensive der Erreichbarkeit Mecklenburg-Vorpommerns geworden, so, dass er sich einer so großen Nachfrage erfreut, dass das Angebot mancherorts an Grenzen stößt, mit Auswirkungen auf die Kostensituation. Also es sind nicht nur die Leerfahrten, die Anpassungen in den Regionen haben den Trägern auch ermöglicht, die Systeme für die Fahrgäste deutlich attraktiver zu gestalten. Nahezu alle Systeme wurden räumlich, aber auch hinsichtlich der Bedienzeiten ausgeweitet. Vorhandene Servicepauschalen wurden abgeschafft, Vorbestellfristen heruntergesetzt. Gleichzeitig, in der Tat, hat die Einführung des Deutschlandtickets dafür gesorgt, dass die Nutzung des Rufbusses für die Fahrgäste deutlich günstiger wurde. Schaut man auf die Ablehnungsquote von 42 Prozent, handelt es sich um einen extremen Wert. Die vorliegende Datenbasis zeigt für 2025 eine Ablehnungsquote von rund 13 Prozent im gesamten Land. Die Gründe sind genannt worden: parallel verkehrende andere Angebote, Fahrten außerhalb der Betriebszeiten, nicht eingehaltene Buchungsfristen bis hin zu No-Shows, Mehrfachbuchungen. Dies wird Gegenstand einer Evaluation noch in diesem Jahr sein. Und der Rufbus, das ist genannt, ist so erfolgreich, dass dessen Finanzierung aufwendiger, komplexer und natürlich auch zu diskutieren ist. Kein Taxiunternehmer, kein privater Akteur wird das Dilemma beseitigen können, dass wir uns diesen Luxus, auch dass wir den ländlichen Raum hier erschließen, dass wir die Basis erschließen. Es müssen nun einmal im ländlichen Raum weite Strecken gefahren werden, und es kann nicht beliebig viele Betriebshöfe oder Startpunkte für das Fahrzeug geben. Es ist Daseinsvorsorge, ein großes Stück Daseinsvorsorge für den ländlichen Raum. Daher stellt das Land die Finanzierung bereit, in diesem Jahr, ich hatte es genannt, knapp 15 Millionen Euro. Und es ist klar, auch genannt worden, die Kosten skalieren annähernd mit der Nachfrage. Die variablen Kosten sind im Verhältnis zu den fixen Kosten auch zwangsläufig hoch. Nach wie vor, natürlich, suchen wir einen Weg, die Kosten zu dämpfen. „Fahrtenbündelung“ ist ein Stichwort in dem Zusammenhang. Und da soll die Landesmobilitätsplattform „MV fährt gut“ eines Tages auch hin. Da wollen wir hin. Ein ganz wichtiges Instrument hier, datenbasiert, faktenbasiert, auf Basis von Zahlen hier unterwegs zu sein. Der Rufbus Mecklenburg-Vorpommern ist noch jung. Hier benötigen die kommunalen Aufgabenträger und die Verkehrsunternehmen noch Zeit. Das zeigt, das System wird wachsen. Wenn private oder gemeinnützige Akteure beim Rufbus Mecklenburg-Vorpommern mitwirken wollen, sind sie herzlich eingeladen. Die Rufbusrichtlinie ist bereits dahin gehend offen. Allerdings – Hinweis –, die Einbindung dieser Akteure ist Aufgabe der Landkreise als nach dem Gesetz zuständige Aufgabenträger, nicht Aufgabe des Landes. „Mehr Wettbewerb wagen im Rufbusverkehr“ scheint mir insofern ein Stück auch falsch adressiert. Die Landesregierung hat etwas gewagt, und das mit großem Erfolg. Sie stellen in Ihrem Antrag zu optimierende Punkte dar. Danke, das ist die Aufgabe und auch, glaube ich, ein guter Diskussionspunkt hier im Plenum. Die Punkte sind großenteils erkannt, in Arbeit. Wir stehen für Hinweise zur Verfügung. Der Rufbus Mecklenburg-Vorpommern hat sich zu einer festen dritten Säule der Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommerns entwickelt. Wir haben im ländlichen Raum eine Vorreiterrolle eingenommen. Wir sind das einzige Bundesland mit einer nahezu vollständigen Flächenabdeckung. Während andere Flächenländer wie NRW oder Bayern nur punktuelle Insellösungen und Vorzeigeprojekte in eher wohlhabenden Kommunen haben, sichern wir Daseinsvorsorge in der gesamten Fläche, kein Luxus, sondern Basis. Natürlich, „Get your numbers right“, das ist auch eine wichtige Basis. Und nur so steht der Rufbus da, wo er heute steht, nur so konnte sich die Zahl der Fahrgäste im Jahr 2025 mehr als verdreifachen. Und ich kann Ihnen sagen, der gute Trend hält an! Vielen Dank an alle Fahrgäste, aber auch vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)