Enrico Schult

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Die Redebeiträge lassen mich hier noch mal ans Mikro treten, denn es ist in der Tat nicht so, dass wir die Erinnerungskultur an den Schulen abschaffen wollen. Das sage ich noch mal in aller Deutlichkeit und das habe ich auch mit keinem Wort hier am …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Heute beraten wir über einen Antrag zur Erinnerungskultur an Schulen. Und ich brauche hier, glaube ich, nicht zu betonen, dass über alle Parteigrenzen hinweg die Verbrechen des Nationalsozialismus verurteilt werden. Und es herrscht hier, denke ich, …

Herr Minister, nun ist es auf diesen Großstallanlagen ja häufig so, dass dort auch Photovoltaikanlagen installiert sind. Das war auch in Alt Tellin der Fall, als es zu diesem großen Brand kam. Nun wissen wir ja aus der Praxis, insbesondere von den Kameraden der Feuerwehr, dass es schwierig ist, solche Anlagen zu löschen, wenn …

Ja, sehr gerne.

Ja, vielen Dank! Der Ort Alt Tellin liegt auch in meinem Wahlkreis. Das ist auch eine Frage, die hätte ich gerne dem Landwirtschaftsminister gestellt. Aber es geht tatsächlich um die Brandschutzvorgaben in diesem Bereich, die sollten strenger gehandhabt werden, so hatte es der Landwirtschaftsminister vor einem Jahr hier kundgetan. Da …

Ja, sehr gerne. Es ist so, dass in Loitz bisweilen schon aufgerufen wurde, eine Bürgerwehr zu gründen. Das heißt, dass das Sicherheitsempfinden der Bürger dort, ja, sage ich mal, dem nicht entsprochen wird oder dass sie das Gefühl haben, nicht gehört zu werden. Inwieweit reagiert das Land, insbesondere mit Polizei, mit vermehrter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Pegel! Meine Frage bezieht sich auf die Asylsituation, die spitzt sich ja in diesem Land immer mehr zu. Wir sehen Proteste auch insbesondere in kleinen Orten, was die Unterbringung von Asylbewerbern angeht. Ich beziehe mich auf meinen Wahlkreis. In Loitz gab es gestern eine …

Ja, vielen Dank, Herr Butzki, dass Sie mir diese Frage gestatten. Sie sagen, Sie sind im Gespräch auch mit vielen Praktikern. Bekommen Sie denn da auch die Rückmeldungen, dass die Inklusion in den Schulen große Probleme bereitet?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Die CDU möchte die Attraktivität des Lehrerberufes stärken, indem sie die wöchentliche Unterrichtsverpflichtung auf 25 Stunden absenkt. Die AfD hatte 2018 ebenfalls eine Stundenreduzierung für Lehrer vorgeschlagen. Bereits damals forderte meine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich äußere mich jetzt dazu, weil mir das ja auch vorgeworfen wurde. Ich weise entschieden zurück, dass ich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehe, dass ich an der Seite der NPD stehe und dass ich Bürgern die Menschenwürde abspreche. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir, dass ich die Kritik an …

… weiß ich was …

… wir würden …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Werte Kollegen, in der Tat, es ist mir ein Bedürfnis, hier noch einige Sachen richtigzustellen und zurückzuweisen. Frau Pfeifer rückte mich hier an die Seite oder stellte mich an die Seite der NPD, die Menschenwürde, ich würde die Menschenwürde der Bürger hier nicht akzeptieren und würde das infrage …

Es ist richtig, dass quasi Beamte im Staatsdienst sich natürlich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Das ist tatsächlich so. (Heiterkeit bei Julian Barlen, SPD: Hört, hört!) Und das befürworten wir selbst auch. Aber es ist in der Tat, bei diesem Gesetzentwurf geht es in eine völlig …

Gerne.

Gerne.

Ja, ich habe das ja in meiner Rede, ich habe das ja in meiner Rede ausgeführt, dass es natürlich das Zusammenleben in diesem Land regelt. Und deshalb habe ich mich ja so entschieden auch gegen diesen Gesetzentwurf gewandt, weil das Grundgesetz uns gewisse Freiheiten ermöglicht. Und da reagieren wir sehr allergisch drauf. Und es ist in …

Ja, natürlich. Ja, davon können Sie ausgehen, Herr Renz.

Später bitte, später! Ich fasse noch mal zusammen: Eine solche Gesetzesänderung ist nicht nur rechtlich bedenklich, wie ich ausführte, weil sie offensichtlich verfassungswidrig ist und die Berufsfreiheit tangiert, sie erscheint völlig unangebracht. Wie soll die Erziehung von Kleinkindern und Säuglingen die Gewähr für die Ziele des …

Später!