Enrico Schult

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Gäste! Die Redebeiträge lassen mich hier noch mal ans Mikro treten, denn es ist in der Tat nicht so, dass wir die Erinnerungskultur an den Schulen abschaffen wollen. Das sage ich noch mal in aller Deutlichkeit und das habe ich auch mit keinem Wort hier am Mikro so kundgetan. Ich führte das in meiner Rede aus, dass wir natürlich auch uns für Gedenkstättenfahrten einsetzen, Herr Renz, und die weiterhin befürworten. Was ich allerdings kritisch sehe, und das habe ich hier angesprochen, dass es schon im Grundschulalter passieren muss, denn ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Kinder in diesem Alter noch gar nicht in der Lage sind, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) diese Tragödien aufzufassen und diese zu verarbeiten. Und ich weiß nicht, wie es bei Ihnen ist, aber bei uns ist es so, wir sitzen abends am Abendbrottisch mit unseren Kindern, mit meiner kleinen Tochter, und wenn ich der in der 4. Klasse erklären muss, was im Konzentrationslager Auschwitz passiert ist, dann meine ich, dann ist es einfach zu früh. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) Und das muss ich mal in aller Deutlichkeit sagen, dass wir uns überhaupt nicht gegen eine Erinnerungskultur an den Schulen wenden, aber zur richtigen Zeit. Und ich sage es auch noch mal, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt kein, keine Ausweitung der demokratischen Erinnerungskultur an unseren Schulen benötigen, weil wir das schon in einem großen Umfang tun, liebe Kollegen. Wir tun es! Es ist der Geschichtsunterricht, es ist der Sozialkundeunterricht, es gibt ganz viele Projekte. Ich sprach es an: Landeszentrale für politische Bildung gibt ganz viele Veranstaltungen, wir sehen es hier auch gerade im Foyer im Flur, eine Ausstellung. Also es wird doch in unserer Gesellschaft auch schon breit diskutiert und darauf aufmerksam gemacht. (Zuruf von Marcel Falk, SPD) Also erzählen Sie doch hier nicht, dass dort eine Notwendigkeit besteht, dass das Thema in unserer Gesellschaft ein Tabu ist und dass es gar nicht aufgegriffen wird. Das müssen wir uns doch, da müssen wir uns doch mal ehrlich machen, und deshalb sagen wir, wir als AfD unterstützen diesen Antrag nicht, er ist nach unserer Auffassung nicht notwendig. (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir würden in der Tat die Elementarbildung stärken an den Schulen, (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) weil wir haben jetzt in den letzten zwei Tagen darüber gesprochen, dass die Lehrer überlastet sind, dass wir Defizite haben, insbesondere bei unseren Schülern, (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) was die Mindeststandards im Lesen, Schreiben und Rechnen angeht. Und das ist unsere Intention, dort anzusetzen und dort noch mehr sozusagen die Kinder zu beschulen, anstatt solche Dinge hier aufzutun, die auch noch wieder andere Dinge nach sich ziehen. (Zuruf von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Insofern weise ich das entschieden zurück. Und es wurde ja ganz oft das Wort „Demokratie“ hier auch immer benutzt, und das hat man uns ja abgesprochen, bisweilen Rechtspopulismus und was man uns hier vorgeworfen hat. Ich erinnere daran, wir befinden uns hier in der Herzkammer der Demokratie – das sagen Sie ja auch alle so schön –, und ich hoffe es, dass wir das alle beherzigen. Und ich erinnere mich daran, dass die Landtagspräsidentin unlängst ein Zitat von Rita Süssmuth hier zum Besten gab, indem sie sagte, dass deren Vater sagte: „Kind, denk immer daran, dass der andere auch recht haben könnte.“ (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe von Marcel Falk, SPD, Beatrix Hegenkötter, SPD, und Thomas Krüger, SPD) Und das bitte ich Sie, jetzt noch einmal zu vergegenwärtigen und in sich zu gehen. Und einfach nur immer dem politischen Mitbewerber irgendwelche bösen Dinge zu unterstellen und zu sagen, (Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Fällt Ihnen das nicht auf, dass Sie die Einzigen sind? Fällt Ihnen das nicht auf?) wir würden uns dem Thema nicht widmen und wir würden das alles wegschieben, das ist unredlich und das ist unfair. Und deshalb weise ich das in aller Entschiedenheit zurück! Wir sind weiterhin für die, für die Erinnerungskultur … (Zurufe von Anne Shepley, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)