Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Henning Foerster.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Sabine Enseleit. (Nikolaus Kramer, AfD: Sind wir überhaupt beschlussfähig?)

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Herr Kramer. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Nikolaus Kramer, AfD: Nee, nee, nee, nee, nee, nee, nee! Nee, nee, nee, nee, nee! – Die Höhenregulierung am Rednerpult ist defekt.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank.

Ja. Ja, natürlich. Frau von Allwörden, natürlich kann man es, man kann aber auch beides, man kann sachlich und emotional. (Die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Und ich verbinde hoffentlich beides ein Stück weit (Zuruf von Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke) in dieser Debatte auch. (Beifall …

Herr Förster, Sie sagen, das ist strafrechtlich nicht machbar. Das ist noch gar nicht erwiesen. Es gibt jetzt Bemühungen, und die sind sehr ernsthaft, das strafrechtlich fassbar zu machen. Und ich bin mir sicher, dass das gelingen wird. Es hat anderen Ländern, in anderen Ländern ist es auch gelungen. Warum soll es dann gerade bei uns …

Nein, ich möchte gleich antworten.

Ich bitte um Zustimmung.

Schade eigentlich! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion Die Linke) Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und wir brauchen Öffentlichkeit für das Thema. Das war auch etwas, warum wir dieses Thema heute hier gesetzt haben. Sie haben gesagt, warum setzen wir das, wird doch alles gemacht. Ja, im Bund beschäftigt man sich damit, und das ist gut. Und wir wollten den Rückenwind auch von diesem Parlament aus geben, beschäftigt euch und findet …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Bis zum letzten Beitrag des Kollegen Förster hätte ich mich bedankt (Horst Förster, AfD: Was war denn da nun wieder verkehrt?) für eine doch weitestgehend sehr sachlich geführte Debatte. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Aber das, was Herr Förster hier zum …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sexuelle Belästigung endet nicht da, wo Körperkontakt beginnt. Viele Menschen, vor allem Frauen und queere Personen, erleben im Alltag verbale und nonverbale sexuelle Belästigung. Dies reicht von anzüglichen Rufen, Hinterherpfeifen oder Anhupen über …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Gruppe der FDP auf Drucksache 8/5337. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat noch mal das Wort der Abgeordnete René Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Martina Tegtmeier.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Dirk Bruhn.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Sebastian Ehlers.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Jens-Holger Schneider.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …