Elke-Annette Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Bis zum letzten Beitrag des Kollegen Förster hätte ich mich bedankt (Horst Förster, AfD: Was war denn da nun wieder verkehrt?) für eine doch weitestgehend sehr sachlich geführte Debatte. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD) Aber das, was Herr Förster hier zum Schluss noch mal anbrachte, Frauen ganz einfach in Abrede stellen zu wollen, was sie anziehen, wie sie sich geben, und das in Verbindung zu bringen mit sexueller Belästigung, dass Männer sich dadurch angesprochen fühlen, das finde ich unerhört. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Und das ist genau die Frage: Macht, hier geht es um Machtausübung, hier geht es ums Patriarchat, was hier wieder den Einfluss geltend macht. Ja, und so hoch muss ich das hängen, das tut mir leid, anders kann ich das hier nicht beantworten. Ich möchte auf Frau Becker-Hornickel eingehen. Vielen Dank, Frau Becker-Hornickel! Sie haben mir auch noch mal die Chance gegeben, auf etwas aufmerksam zu machen, was tatsächlich so ist. Ächtung sexueller Belästigung im Alltag ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das sehen wir ganz genauso und sind hier einer Meinung. Gesetze und Strafverfolgung sind wichtig, aber sie allein reichen nicht aus. Sie können aber ein Signal setzen in die Gesellschaft hinein. Und wir sind einer Meinung, es braucht Aufklärung und Sensibilisierung, und zwar überall, in der Erziehung, in Schule, in den Medien, am Arbeitsplatz, überall und bei uns selbst. Bitte reflektieren wir auch mal selbst unser Verhalten! Und es gibt Sender und Empfänger, und nicht alles, was meint der Sender, ach, das ist ein nettes Kompliment, kommt bei dem Empfänger so an, (Nikolaus Kramer, AfD: Ja. – Zuruf von René Domke, FDP) und dessen muss sich der Sender immer bewusst sein und dafür sensibilisiert sein. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Und ich sage es noch einmal, sexuelle Belästigung ist, wenn es erheblich ist und in gravierenden Fällen, tatsächlich ein Straftatbestand. Das muss ganz einfach so sein. Und dass es möglich ist, zeigen die Beispiele der anderen Länder. Lassen Sie uns das doch nachverfolgen und hier die Kriterien finden! (Ann Christin von Allwörden, CDU: Darum habe ich Sie gebeten.) Das ist vollkommen richtig, (Ann Christin von Allwörden, CDU: Eigentlich habe ich Sie nur darum gebeten.) es muss strafrechtlich abgesichert sein. (Zuruf von René Domke, FDP) Da sind wir einer Meinung. Aber, Frau von Allwörden, wenn Sie sich hier hinstellen und sagen, ja, mein Gott, wenn jetzt mal jemand kommt und mir einen Kuss gibt oder jemandem einen Kuss gibt, dann ist das ja nicht gleich sexuelle Belästigung. Doch! Doch, das ist es! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Steffi Pulz-Debler, Die Linke: Doch! Doch! Doch!) Das ist es, doch! (Ann Christin von Allwörden, CDU: Das war ein Zitat.) Niemand muss sich küssen lassen. (Ann Christin von Allwörden, CDU: Das war ein Zitat. Das habe nicht ich gesagt, das war ein Zitat! Das ist ein Unterschied!) Gut, wenn es auch ein Zitat ist, (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) aber Sie haben es hier angebracht, Frau von Allwörden, (Unruhe vonseiten der Fraktion Die Linke) und in einem Zusammenhang ...