Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. (allgemeine Unruhe) Meine Damen und Herren, entsprechend unserer Vereinbarung, nach 17:00 Uhr keinen neuen Tagesordnungspunkt mehr aufzurufen, beende ich an dieser Stelle die Landtagssitzung. Die Tagesordnungspunkte 32, 42 bis 44 …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Jetzt hat das Wort die fraktionslose Abgeordnete Sandy van Baal.

Frau Kollegin …

Ist jetzt schon weit drüber.

Frau Kollegin …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Frau Kollegin, Sie müssen jetzt zum Schluss kommen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung ums Wort gebeten hat der Innenminister Herr Christian Pegel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Durch die Gruppe der FDP ist beantragt worden, den Antrag auf Drucksache 8/5335 an den Finanzausschuss zur weiteren Beratung zu überweisen. Wer diesem Vorschlag folgen möchte, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Gruppe der FDP hat noch mal das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Dirk Stamer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Sabine Enseleit.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten, das heißt zusätzliche Redezeit für die Oppositionsfraktionen von einer Minute. Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Vorpommern-Rügen. Seien Sie uns recht …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde die zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und …

Vielen, (Zurufe von Rainer Albrecht, SPD, und Marcel Falk, SPD) vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/5422. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch mal das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Marcel Falk. (Die Höhenregulierung am Rednerpult ist defekt. – Henning Foerster, Die Linke: Für dich ist es jetzt eine Herausforderung. – Zuruf aus dem Plenum: Geht doch nicht.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff. (Die Höhenregulierung am Rednerpult ist defekt.)