Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Fraktionsvorsitzende Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Ja, das möchte ich. Bei den Beispielen, die ich vorhin vorgetragen habe, ging es doch aber genau darum, dass es eben unklar ist, dass vergleichbare Fälle einmal so und einmal so bewertet werden, und dass wir hier ... (Der Abgeordnete Horst Förster spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Nee, das ist eben dann nicht immer so. Wenn wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal von mir recht herzlichen Dank für die sehr angemessene Diskussion! Das war wirklich für mich eine Sternstunde der Debatten in diesem Hause. Ganz besonders danken möchte ich Frau von Allwörden. Vielen Dank für Ihre wirklich, für Ihren sehr bewegenden und auch nach …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der Unterzeichnung der Istanbul-Konvention hat Deutschland sich verpflichtet, offensiv gegen alle Formen der Gewalt – insbesondere der geschlechtsspezifischen Gewalt – gegen Frauen und Mädchen vorzugehen. In Deutschland wird fast jeden Tag eine Frau getötet, nur, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/6317. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Horst Förster.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Dr. Sylva Rahm-Präger. Dr. Sylva Rahm-Präger , SPD: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Die Fraktion der AfD fordert das Parlament auf, die umfänglichen Bemühungen der Landesregierung beim Bund zu unterstützen, den Tanker „Eventin“ …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne, ehe sie unsere Besuchertribüne schon wieder verlassen müssen, Mitglieder der DLRG aus Prerow, des Polizeisportvereins Ribnitz-Damgarten und des Ribnitzer Sportvereins 1919. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN …

Zwei, richtig, zwei Minuten überschritten. (Thore Stein, AfD: Ältestenrat!) Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten. (Minister Christian Pegel: Zwei.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, wieder die Plätze einzunehmen, und ich eröffne die unterbrochene Sitzung. Im Ältestenrat wurde vereinbart, die Tagesordnungspunkte 40 und 29 zu tauschen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 33 : Beratung des …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe. (Enrico Schult, AfD: Machen Sie es kurz, Herr Dr. Terpe! – Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich versuchs. – Enrico Schult, AfD: Sehr schön! Danke! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD und David Wulff, FDP)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Bitte! (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU)

Gestatten Sie noch eine Zwischenfrage des Abgeordneten?

Bitte schön, Herr Krüger!

Gestatten Sie noch eine zweite Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?