Vielen Dank, Herr Minister! Der Finanzminister hat die angemeldete Redezeit um vier Minuten überschritten. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.
Ja, es sind auch keine Dialoge erlaubt, Zwischenrufe schon, aber wenn sich das über eine längere Zeit hinstreckt, ist das wirklich sehr störend. (Zuruf von Harry Glawe, CDU) Lassen Sie uns jetzt bitte dem Redner weiter zuhören, auch zu dieser späten Stunde. Herr Glawe, ich glaube, Sie haben das verstanden. Danke! (Harry Glawe, CDU: …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine verbundene Aussprachezeit von bis zu 57 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden durch die Gruppe der FDP, den Antrag der Gruppe der FDP auf Drucksache 8/6339 zur weiteren Beratung an den Sozialausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – …
Möchten Sie darauf reagieren, Herr Dr. Terpe? (Der Abgeordnete Dr. Harald Terpe wendet sich an das Präsidium.) Dann bitte schön! (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Christine Klingohr, SPD: Ich will noch mal was sagen dazu.) Einen Moment bitte, Herr Dr. Terpe! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention. Auch bei Kurzinter…
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU – Heiterkeit bei Marcel Falk, SPD, und Christiane Berg, CDU)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich gucke in die Runde, weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt tatsächlich nicht vor (Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das war saustark!) und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/6318. Wer dem zuzustimmen wünscht, den …
Nein, ist ja auch in Ordnung, die gibt es ja auch nicht. Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Heiterkeit bei Enrico Schult, AfD) So, weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt ... (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die haben sich schon abgemeldet wahrscheinlich.) Doch, es gibt noch eine Wortmeldung für die …
Sind Sie jetzt fertig, Frau Rahm-Präger? (Zurufe von Marcel Falk, SPD, und Dr. Daniel Trepsdorf, Die Linke) Es gibt jetzt hier keinen Austausch zwischen Ihnen und anderen Menschen. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Es gibt den Austausch zwischen Ihnen und Herrn Stein. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und AfD – Glocke der …
Frau Abgeordnete, es gibt noch einen weiteren Antrag auf Kurzintervention. Kommen Sie bitte noch mal zum Rednerpult! Vielen Dank! (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Herr Stein, Sie können jetzt Ihre Kurzintervention vorbringen.