Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Parlamentarischer Staatssekretär! Mir liegt eine Kurzintervention durch Herrn Schmidt vor. Bitte, Herr Schmidt!

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt der Parlamentarische Staatssekretär Herr Dahlemann. Parlamentarischer Staatssekretär Patrick Dahlemann: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die Zeitung aufschlägt, dann kann man heute lesen: „EU pocht“ im Zollstreit mit den USA „auf …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Fraktionsvorsitzende Herr Peters.

Einen Moment bitte, Herr Schmidt! Wir haben die Zeit gestoppt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie alle wissen, was jetzt kommt. Eine lebhafte Debatte ist richtig und gut so, ich möchte aber um Folgendes bitten: Sie können alle Zwischenrufe tätigen, Sie können auch applaudieren, aber alles in dem Rahmen, dass zumindest ich den Redner …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. …

Vielen Dank, Herr Parlamentarischer Staatssekretär! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, die Gesetzentwürfe der Landesregierung auf den Drucksachen 8/4805 und 8/4806 zur Beratung an den Innenausschuss zu …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Ich begrüße Sie zur 107. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Frau Hoffmeister. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Völlig überraschend! – Katy Hoffmeister, CDU: Nein, ich bin nicht abgewichen, keine Sorge!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Dr. Wölk.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schult.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Herr Minister! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst lasse ich abstimmen, weil im Rahmen der Debatte die Überweisung zur Federführung in den Wirtschaftsausschuss und zur Mitberatung in den Finanzausschuss beantragt worden ist, insofern lasse ich …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Dr. Blank. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD) Und ich weise darauf hin, dass gemäß unserer Geschäftsordnung dann wieder zusätzliche Redezeit zur Verfügung steht.

Herr Fraktionsvorsitzender, möchten Sie darauf erwidern?

Gut. So, jetzt ist aber Herr Schmidt dran.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Ich würde gerne noch mal konkretisieren: Federführung Wirtschaftsausschuss und Mitberatung Finanzausschuss?

Herr Fraktionsvorsitzender, ich muss darauf hinweisen, dass die Beantwortungszeit für die Frage abgelaufen ist. Mir liegt aber noch ein Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Schmidt vor. (Der Abgeordnete Daniel Peters wendet sich an das Präsidium.) Herr Schmidt, es tut mir leid, aber der Fraktionsvorsitzende hat gerade noch mal …

Vielen Dank! Bitte, Herr Wulff!

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der CDU der Fraktionsvorsitzende Herr Peters.