Birgit Hesse

Herr Abgeordneter, ich muss darauf hinweisen, dass die Beantwortungszeit für die Frage jetzt abgelaufen ist. Sie können aber in Ihrer, jetzt die Redezeit nutzen für weitere Ausführungen. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Bitte!

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Herr Minister, gestatten Sie die Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Abgeordneten René Domke, fraktionslos, auf Drucksache 8/4740(neu). Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat die Abgeordnete Frau van Baal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal der Abgeordnete Herr Domke.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Professor Dr. Northoff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Ehlers.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Herzlich willkommen im Landtag! Schön, dass Sie heute hier sind! Ich rufe auf für die Fraktion der AfD Herrn Förster.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage? (Der Abgeordnete René Domke kehrt zu seinem Platz zurück. – René Domke, fraktionslos: Manche Dinge muss man nicht kommentieren.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/4885, und ich gehe auch davon aus, dass das auch den Änderungsantrag umfassen soll, nämlich auf Drucksache 8/4952, zur …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Stamer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Frau Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Damm.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Frau Abgeordnete, ich würde bitten, dass Sie noch einmal klarstellen, ob Sie einen Überweisungsantrag gestellt haben. Das konnte ich nicht ganz Ihren Worten entnehmen, aber es hörte sich fast so an. (Katy Hoffmeister, CDU: Na klar!) Danke! Damit – fürs Protokoll – haben wir den Überweisungsantrag in den …