Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Ich begrüße Sie zur 108. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung der 108., …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Herr Abgeordneter, ich kündige an, dass ich noch mal den ersten Teil Ihrer Rede überprüfen lasse. Das Wort hat jetzt ... (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das können Sie gerne machen.) Danke! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Beitz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Damm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Seiffert. (Horst Förster, AfD: Sie wollen ja gar keinen Frieden. Das stört ja Ihre Politik. – Marc Reinhardt, CDU: Sie wollen gar keinen Frieden!)

Herr Abgeordneter, möchten Sie darauf erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort ... Nein, Entschuldigung! Mir liegt noch eine Kurzintervention durch Herrn Schult vor.

... eine Zwischenfrage?

Herr Abgeordneter, gestatten Sie ...

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Waldmüller.

Herr Abgeordneter, ich muss darauf hinweisen, dass die zwei Minuten für die Kurzintervention jetzt abgelaufen sind. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Und ich frage den Minister, ob er darauf erwidern möchte.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Mir liegt noch eine Kurzintervention durch Herrn Förster vor. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Herr Pegel! Herr Pegel!) Mir liegt noch eine Kurzintervention vor.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! (Zuruf von Christian Winter, SPD) Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. (Enrico Schult, AfD: Das machen die Amis für uns und die Russen. Die klären das schon.) Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/4956 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Stimmenthaltungen? – Danke schön! …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Winter.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich recht herzlich Schülerinnen und Schüler des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Bützow. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie heute hier bei uns im Landtag sind! Ich rufe auf die Abgeordnete Frau van Baal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Wulff.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Foerster.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Fraktionsvorsitzende Frau Oehlrich.

… die Kurzintervention ist jetzt abgelaufen, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Julian Barlen, SPD) und ich frage den Staatssekretär, ob er darauf erwidern möchte, (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Thore Stein, AfD) und würde die übrigen Mitglieder hier im Saal jetzt bitten, von den Gesprächen und …

Herr Schmidt, …