Frank Lortz

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Geis, SPDFraktion.

Vielen Dank, Kollege Marxen. – Das war Ihre erste Rede hier im Parlament. Dazu herzlichen Glückwunsch und alles Gute. (Beifall AfD und vereinzelt Beifall CDU) Nächster Redner ist der Kollege Müller (Witzenhausen), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und …

Vielen Dank, Frau Kollegin Arnoldt. – Das Wort hat der Kollege Marxen, AfD-Fraktion. hei- Johannes Marxen (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren! mehr Wie Sie vielleicht bemerkt haben, bin ich ziemlich neu hier übermit meinen 68 Lenzen, die ich auf dem Buckel habe. Ich Wir bin aktiver Biolandwirt, Meister und war …

Dann ist auch gut, Kollege May. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) – Sie waren es nicht? Gut, also dann sagen Sie dem, der es war, dass ich ihn das nächste Mal rügen würde, wenn er es wieder macht, wenn Sie es nicht sind. (Allgemeine Heiterkeit) Dann stimmen wir ab über den Dringlichen Antrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/105. …

Meine Damen und Herren, jetzt beruhigen wir uns alle einmal wieder und werden in die Abstimmung eintreten. bitte Wir haben abzustimmen über den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE das GRÜNEN und der Freien Demokraten, Drucks. 21/48. Wer diesem Entschließungsantrag seine Zustimmung gibt, den bitkommen …

90/DIE Herr Kollege Lichert, Sie sollen hier nicht die Hochfinanz kritisieren, Sie sollten Angriffe gegen Ihre Person zurückabge- weisen und müssen dann auch langsam zum Schluss komnehmen, men, bitte.

Meine Damen und Herren! – Herr Kollege Lichert, beschränken Sie sich auf das, wie es in der Geschäftsordnung steht: Angriffe gegen Sie, keine großen Erläuterungen dazu. Das hätte ich auch nicht gern. Ich habe Ihnen Wort erteilt. Bitte machen Sie das. Ich würde das Haus ten, dann auch in aller Ruhe zu verbleiben, sonst wir wieder in die …

Vielen Dank, Frau Kollegin Knell. – Herr Kollege Lichert, Sie haben sich zu einer Kurzintervention gemeldet. Das geht aber bei Debatten mit jeweils fünf Minuten Redezeit nicht. Darauf will ich Sie nur hinweisen. (Andreas Lichert (AfD): Dann verschaffen Sie mir bitte die Möglichkeit, dazu Stellung zu nehmen!) – Ich verschaffe Ihnen gar …

Vielen Dank, Kollege Eckert. – Bevor wir uns alle wieder erregen, sage ich: Wir werden im nächsten Ältestenrat auch diese Themen behandeln; das machen wir so. Dann haben wir die Kollegin Wiebke Knell, FDP-Fraktion, auf der Redeliste. Bitte sehr, Wiebke. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! …

Vielen Dank, Kollege Wagner. – Jetzt kommt der Tobias Eckert, SPD-Fraktion. Ich will nur darauf hinweisen: Es gibt keine Möglichkeit, dass jetzt Stellung genommen wird. Wenn kein der Landesregierung mehr spricht, kann die AfD nicht mehr sprechen. Das sage ich als freundschaftlichen Hinweis. (Andreas Lichert (AfD): Herr Ministerpräsident, …

Vielen Dank, Frau Kollegin Claus. – Das Wort hat der Kollege Mathias Wagner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Einmal mehr hat die AfD-Fraktion in diesem Haus die Gelegenheit verpasst, sich klar und deutlich zu dem zu positionieren, worum es in …

Meine Damen und Herren, ich bitte noch einmal darum, diese Debatte vernünftig zu führen. Ich bitte auch darum, mir noch einmal das Protokoll vorzulegen: Wir hören immer alle möglichen Bemerkungen – ich weiß nicht, von wem sie sind –, aber ich bitte Sie alle, sich in diesem Parlament zu mäßigen. Wir haben weitere Wortmeldungen. Frau …

während Einen Moment, Kollege Lambrou. – Meine Damen und im Herren, was ich vorhin gesagt habe, gilt für das gesamte der Haus: Ich bitte darum, den Redner nicht durch ständige Zwischenrufe zu unterbrechen. Das ist nicht parlamentarisch. Sie können vernünftige Zwischenrufe machen, aber bitte nicht den Redner ständig unterbrechen. – Bitte …

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. – Der Kollege brou hat sich noch einmal gemeldet. Er hat nach Geschäftsordnung drei Minuten Redezeit. Ich will aber nächst noch einmal zum Thema Ältestenrat etwas Herr Dr. Grobe. In § 48a unserer Geschäftsordnung es: „Über die Einberufung des Ältestenrates der laufenden Plenarsitzung entscheidet außer …

Herr Ministerpräsident, einen Moment. – Meine Damen und Herren, es ist überhaupt nichts gegen Zwischenrufe einzuwenden, wenn sie intelligent sind. (Vereinzelte Heiterkeit und Beifall) Das gilt für alle Zwischenrufe in diesem Haus. Seid so lieb und macht das intelligent. Ich habe aber die Bitte, dass man den Redner nicht durch ständiges …

Meine Damen und Herren, Dr. Grobe, jetzt machen erst einmal die Debatte hier weiter. (Dr. Frank Grobe (AfD): „Neonazis“ wurde gesagt!) – Wenn der Begriff „Neonazis“ gefallen ist, dann rüge das ganz ausdrücklich. Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, dass wir ein geordnetes parlamentarisches Verfahren miteinander haben. Solche Ausdrücke …

Vielen Dank, Kollege Eckert. – Kollege Eckert, Sie haben im Zusammenhang mit Ihrer Rede in Richtung AfD den Begriff „staatszersetzend“ gebraucht. Ich will mir das noch im Protokoll anschauen. Dann werden wir das miteinander erörtern. (Zurufe CDU und SPD – Unruhe) Meine Damen und Herren, es gibt einen Antrag – – Bitte, zur …

Vielen Dank, Kollege Lichert. – Das Wort hat der AbgeWenn ordnete Tobias Eckert, Fraktionsvorsitzender der SPD. das

Vielen Dank an die Kollegin Knell. – Das Wort hat jetzt Andreas Lichert, AfD-Fraktion. (Unruhe – Holger Bellino (CDU): Ein ausgewiesener Demokrat!) – Meine Damen und Herren, wir hatten einmal vereinbart, wenn ein Redner ans Rednerpult geht, gibt es dazu keine Kommentierungen. Ich bitte herzlich darum, das auch so einzuhalten.

auch Vielen Dank, Frau Kollegin Claus. – Das Wort hat die rechts Abgeordnete Wiebke Knell, Fraktionsvorsitzende der FDP. Wiebke Knell (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Hunderttausende Menschen sind in den verWarum mehr, gangenen Wochen auf die Straße gegangen, Parteien, Unternehmen …