Frank Lortz

Herzlichen Dank, Herr Prof. Roßnagel, für den Bericht. – Ich eröffne die Aussprache. Zunächst spricht Frau Kollegin Kunz von der SPD-Fraktion. Bitte sehr. (Beifall SPD und vereinzelt CDU)

Vielen Dank für den Bericht. – Herr Prof. Roßnagel, haben das Wort. Bitte sehr. Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! Ich stelle den Einundfünfzigsten tigkeitsbericht zum Datenschutz vor, der das Jahr betrifft. …

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Wir sind am Ende der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD, Drucks. 21/248. Wer ihm seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU und SPD. Wer ist dagegen? – FDP, AfD und der Kollege Herr. Wer enthält sich? – Die Fraktion …

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Staatsministerin Sinemus. Bitte sehr, Kristina.

Bijan, du kannst antworten. Bitte.

Vielen Dank, Herr Kollege Kaffenberger. – Es gibt eine Kurzintervention des Kollegen Fuchs, AfD.

Vielen Dank, Kollege Weiß. – Das Wort hat der Abgeordnete Bausch, AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schardt-Sauer. – Der Begriff „plappern“ in Bezug mit dem Generalsekretär der BundesSPD ist nicht ganz parlamentarisch. Ich wollte nur einmal darauf hinweisen. Das ist die unterste Stufe des freundschaftlichen Hinweises. Marion, du weißt Bescheid. (Zuruf AfD: Es stimmt doch! – Zurufe Freie Demokraten) Bitte …

DaVielen Dank, Herr Kollege Weiß. – Es gibt eine KurzinterSchulvention. Frau Kollegin Schardt-Sauer, FDP. jetzigen Reiner darMarion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): kann, ermögli- Werter Kollege Weiß, ich wollte Sie eigentlich nur ganz als kurz fragen, ob Sie noch wissen, dass die SPD Mitglied der Bundesregierung ist. (Heiterkeit und …

Kollege Weiß, gestattest du eine Zwischenfrage von der Marion? – Nein, dann lassen wir es sein. Bitte.

Vielen Dank, Frau Kollegin Dahlke. – Das Wort hat der Abgeordnete Marius Weiß, SPD-Fraktion. Marius, auf gehts. hier auch

ist? aufVielen Dank, Kollegin Schardt-Sauer. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Dahlke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

machen machen Vielen Dank, Kollege Scholz. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Es wird vorgeschlagen, den Antrag dem Kultuspolitischen Ausschuss zu überweisen. – Keine anderen Meinungen. Dann machen wir das so. Ich rufe Tagesordnungspunkt 20: Entschließungsantrag Fraktion der Freien Demokraten B ekenntnis des Landtags zur …

zu GeKollege Scholz, Sie müssen zum Schluss kommen.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Scholz, Fraktion.

Vielen Dank, Herr Minister. Jetzt haben Sie den Kollegen May motiviert, ans Rednerpult zu gehen. – Bitte sehr, Kollege May. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Der Minister motiviert immer alle!) – Aber einen nach dem anderen.

Herr Minister, Sie denken trotzdem an die Redezeit. (Minister Armin Schwarz: Ich denke noch an die Redezeit, aber ich wurde gerade aufgehalten!) – Macht aber nix, sei so lieb. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Ich komme jetzt aber doch zu einem Punkt, der mir wichtig ist, Punkt 4 Ihres Antrags, der Bildungsgipfel. …

Herr Minister. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Herr Abgeordneter, das sage ich Ihnen ganz einfach. Das Startchancen-Programm dient primär dazu – so ist es seitens des Bundes aufgesetzt, mal schauen, wie es dann tatsächlich ausgerollt wird –, dort zu helfen, wo die Herausforderungen gesellschaftlicher Natur an den …

Also, die Abgeordneten verdienen auch Solidarität und Respekt und Anerkennung, Frau Kollegin Knell. (Anhaltende Heiterkeit) Wiebke Knell (Freie Demokraten): Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, wenn ich höre, wie Sie sich dieser Tage zur Agrarpolitik einlassen, und auch wenn ich die Rede meiner sehr geschätzten Kollegin Lena …

unterVielen Dank, Frau Kollegin Geis. – Das Wort hat die Abgeordnete Wiebke Knell, FDP-Fraktion. Bitte sehr. geihre Wiebke Knell (Freie Demokraten): sie Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, werte entgeVertreterinnen und Vertreter der Landwirtschaft auf der Besuchertribüne! Ich freue mich, dass die CDU ihre Liebe Smart zur …