Frank Lortz

Vielen Dank, Frau Kollegin Claus. – Das Wort hat der Kollege Mathias Wagner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident, meine Damen und Herren! Einmal mehr hat die AfD-Fraktion in diesem Haus die Gelegenheit verpasst, sich klar und deutlich zu dem zu positionieren, worum es in dieser Debatte geht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten – Zuruf AfD) In dieser Debatte geht es darum, dass Tausende, Zehntausende, Hunderttausende Menschen in unserem Land aufstehen, weil sie sich gegen die Pläne zur Vertreibung von Menschen wenden, (Dr. Frank Grobe (AfD): Die gab es doch gar nicht! – Gegenruf Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Weitere Zurufe – Glockenzeichen) die von Rechten und Rechtsextremisten bei dem Treffen in Potsdam diskutiert wurden. Sie hätten die Gelegenheit gehabt, an dieses Rednerpult zu gehen und etwas dazu zu sagen, dazu klar zu sagen: Nein, das ist nicht das Gedankengut der AfD. – Sie haben über alles geredet, aber nicht darüber. Das spricht Bände, meine Damen und Herren. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten) Wenn Sie bürgerlich sein wollen, dann müssen Sie sich bürgerlich verhalten. Jeder, der bürgerlich ist, kann zu diesem Gedankengut in Potsdam nur sagen, dass es abscheulich und menschenverachtend ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten – Zurufe AfD) Und wenn Sie es nicht tun, zeigen Sie, wes Geistes Sie sind. Sie wollen hier als demokratische Partei nommen werden: Dann müssen Sie sich wie Demokraten verhalten, und Demokraten sagen zu dem, was in gemacht wurde, Nein, sie sagen ganz klar Nein. – Aber tun das nicht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, und Freie Demokraten – Zuruf AfD: Was denn da gemacht? – Weitere Zurufe) Jetzt bitte nicht wieder die Ausreden von Einzelfällen. Ich zitiere jetzt ausführlicher aus dem, was Björn in seinem Kampfbuch „Nie zweimal in denselben geschrieben hat. Ich zitiere es wörtlich, und dann Sie noch einmal hierherkommen und sagen, dass es anderes als eine Nazidiktion ist, was er in diesem aufgeschrieben hat. Ich zitiere: „Neben dem Schutz unserer nationalen und schen Außengrenzen wird ein groß angelegtes grationsprojekt notwendig sein.“ Und: „Vor allem eine neue politische Führung wird schwere moralische Spannungen auszuhalten Sie … muss aller Voraussicht nach Maßnahmen greifen, die ihrem eigentlichen moralischen den zuwiderlaufen.“ „Wohltemperierte Grausamkeiten“ – wörtliches Zitat werden notwendig sein. Und: Wir werden „ein paar teile verlieren …, die zu schwach oder nicht willens – Wer nicht als Nazi bezeichnet werden will, darf wie ein Nazi reden. So einfach ist es, meine Damen Herren. (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten – Zurufe AfD) Jetzt sind wir sehr gespannt, was Sie dazu sagen: Herr Höcke für die AfD? Machen Sie sich diese Äußerungen zu eigen, oder machen Sie sich diese nicht zu eigen? (Dr. Frank Grobe (AfD): Er war doch gar nicht bei! – Weitere Zurufe AfD) Sie haben Gelegenheit, dazu in dieser Debatte endlich mal klar Stellung zu beziehen; denn genau hier die Grenze zwischen Demokraten und Nichtdemokraten. Vielen Dank. (Anhaltender Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Demokraten)