Frank Lortz
Vielen Dank, Frau Kollegin Arnoldt. – Das Wort hat der Kollege Marxen, AfD-Fraktion. hei- Johannes Marxen (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren! mehr Wie Sie vielleicht bemerkt haben, bin ich ziemlich neu hier übermit meinen 68 Lenzen, die ich auf dem Buckel habe. Ich Wir bin aktiver Biolandwirt, Meister und war staatlich geprüfuns ter Wirtschafter und Sachverständiger für landwirtschaftliLandche Erzeugnisse für den RP in Gießen, und zwar über 20 mit Jahre hinweg. für dieser Aus diesem Grunde bilde ich mir ein, dass ich hier fachlich Familien etwas beitragen kann und Lösungen vorschlagen kann für die Probleme, die die Landwirtschaft hat. (Beifall AfD) falIch möchte einmal ein bisschen aus dem Nähkästchen bzw. diese aus der Praxis plaudern. Herr Rhein, als ich Ihre Regierungserklärung vor 14 Tagen mitbekommen und aufgesoChance, gen habe, war ich begeistert. Das war klasse. Nachher bin auf ich ins Vogelsgebirge zu meinem Sohn gefahren und habe und ihm gesagt: Jetzt geht es los. Jetzt krempeln wir die Ärmel hoch. Du kannst den Betrieb übernehmen. Die haben war was vor. Nach 25 Jahren CDU-Regierung mit wechselnden Partnern hat Herr Rhein was vor. Der will die Bauern retten. Der will sie wieder auf die Füße stellen. – Dann kam als dieser Antrag, über den wir heute reden, und alles brach Das zusammen. konse- (Beifall AfD) eine Nur leere Worte, wie wir es vorhin auch wieder gehört haben. Irgendwelche Ankündigungen, die irgendwann einZeichen, mal gemacht werden oder gemacht werden sollen. Seit 25 und Jahren ist nichts passiert. anerUm einmal Zahlen sprechen zu lassen: Über 100.000 landnehwirtschaftliche Familienbetriebe waren es einmal, als Sie den Politik, von der CDU angetreten sind. Jetzt haben wir noch ca. 5.000 Familienbetriebe in Hessen. Da braucht man nicht bei Mathematik am Fenster gesessen zu haben. Das geht so Zusamnicht weiter. (Beifall AfD) Weichen WertDie Bauern in Hessen stehen mit dem Rücken zur Wand und kämpfen um ihre Existenz. Ich rückversichere mich die immer gern; denn man kann sich ja auch einmal verlaufen oder in eine Sackgasse kommen, wie das vielleicht bei köneinigen von Ihnen der Fall ist. Ich habe zwei Personen Hinzu gefragt, was sie von diesem Antrag halten. GePolitik, (Lena Arnoldt (CDU): Zwei!) Dies waren nicht der Postbote und mein Zahnarzt, sondie dern das waren mein Sohn, der ausgebildeter Landwirt ist, dem und eine ausgebildete studierte Landwirtin mit Masterabschluss. Wie gesagt, denen habe ich diesen Antrag gezeigt. (Holger Bellino (CDU): Die fanden den gut!) Kultur„Piep“ kam da. Wenn ich die Ausdrücke jetzt wiedergeben Hessen. würde, hätte ich das erste Ordnungsgeld in diesem Hause Wir kassiert. (Beifall AfD) Das Bauernsterben darf nicht weitergehen. Um es noch einmal zu verdeutlichen: Jeden Tag gibt in Hessen ein landwirtschaftlicher Familienbetrieb auf. Das kann so nicht weitergehen. Wir müssen die Notbremse ziehen. jetzt (Beifall AfD) Wir Bauern werden nicht nur geschröpft durch die Dieselrückvergütung. Das ist nicht das einzige Problem. Das war nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Wir leiden auch unter der Mauterhöhung, weil viele Transporte, Viehtransporte zum Beispiel, über Lkw gehen. Durch die CO -Steuer an der Tankstelle müssen wir den Diesel für unsere Fahrzeuge sowieso schon teurer einkaufen. Das Portemonnaie ist ein Zwiebelleder. Wenn Sie da hineinschauen, kommen Ihnen die Tränen. (Beifall AfD) Vielleicht glauben Sie es nicht, aber wir haben uns auch nachts hingesetzt und gearbeitet, jetzt auch in dieser kurzen Zeit. Ich bin ja ziemlich neu hier. Wir haben Lösungen entwickelt, insbesondere auch zur Dieselrückvergütung. Wir sind bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten und diese Lösungen auf den Tisch zu legen. Sprechen Sie uns an. (Lena Arnoldt (CDU): Nee, danke!) – Opfern Sie in Ihrer Sturheit lieber mehr Landwirte. Machen Sie so weiter. (Beifall AfD) Ich möchte Ihnen noch eine kleine Anekdote erzählen. Vor ca. vier Wochen waren Bauernproteste. Ich war nicht eingeladen in Wächtersbach, weil das nicht mein Wahlkreis war. (Lena Arnoldt (CDU): Ich weiß nicht, ob das am Wahlkreis lag!) – Wächtersbach ist nicht mein Wahlkreis. Das war MKK. Der hatte eingeladen. (Lisa Gnadl (SPD): Das gehört doch zum Wahlkreis 26!) – Ist ja gut. In meinem Wahlkreis war ich mit knapp 28 % Zweiter. (Beifall AfD) Sei es drum. Ich war bei diesem Protesttag nicht eingeladen. Die anderen Parteien waren eingeladen. Das weiß auch der eine Kollege von der CDU. Der war ja auch da. (Lena Arnoldt (CDU): Haben Sie sich mal gefragt, warum?) Wir wurden alle vorgestellt. Ich habe darum gebeten, auch ein paar Worte sagen zu dürfen. Dann war es sehr eindeutig – das können Sie auch in der „Gelnhäuser Neuen Zeitung“ nachlesen –, dass die Sympathien auf meiner Seite waren. (Beifall AfD) Der Vorsitzende des Kreisbauernverbandes kam dann zu mir und sagte: Herr Marxen, Sie sehen ja, die Sympathien sind auf Ihrer Seite. Bitte kosten Sie das in Ihrer Rede nicht aus. (Max Schad (CDU): Und dann haben Sie nur nationalistisches Gewäsch von sich gegeben!) – Nein, das stimmt nicht. (Unruhe) Ich habe die Fakten benannt. Sie waren ja dabei. Sie müssen doch Tränen in den Augen gehabt haben. Ich kann Ihnen von der CDU und auch von der SPD nur sagen: Reißen Sie das Steuer herum in Sachen Landwirtschaft. Sonst verbluten die letzten Landwirte, und das wollen wir doch alle nicht. – Schönen Dank. (Beifall AfD)
