Frank Lortz

Vielen Dank, Kollege Grüger. – Das Wort hat Frau gin Anna-Maria Schölch, CDU-Fraktion.

Kollege Grüger, Sie müssen zum Schluss kommen.

Das halten wir im Protokoll fest. Gibt es sonst noch Entschuldigungen? – Das ist nicht der Fall. Zu Beginn der Mittagspause, voraussichtlich gegen 13:05 Uhr, tagt der Untersuchungsausschuss 21/2 im Sitzungsraum 301 P. Kurz zum Fußball, meine Damen und Herren. Das erwarten Sie ja. Wir sollten unserer Nationalmannschaft ganz beim herzlich …

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 26. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Der Ministerpräsident hat mit Schreiben vom gestrigen Tag mitgeteilt, dass die Stelle einer Staatssekretärin Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Wohnen und ländlichen Raum mit Frau …

Herr Innenminister, herzlichen Dank. – Wir sind am der Debatte angekommen und kommen zur Abstimmung über die beiden Anträge. Wir stimmen zunächst ab über den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS GRÜNEN und der Freien Demokraten. Wer dem seine stimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – SPD, BÜNDNIS 90/DIE …

Vielen Dank, Herr Kollege Sack. – Das Wort hat der Innenminister, Staatsminister Professor Poseck. Bitte sehr.

Herzlichen Dank. – Das Wort hat der Kollege Sebastian Sack, SPD-Fraktion. (Turgut Yüksel (SPD): Er hält aber keine bungsrede!)

Vielen Dank, Kollege Sippel. – Nächster Redner ist der Kollege Pascal Schleich, AfD-Fraktion. Bitte sehr.

Vielen Dank, Kollege Promny. – Bevor wir weitermachen, begrüße ich auf der Tribüne unsere ehemalige Kollegin Frau Öztürk. Herzlich willkommen, grüß Gott. (Allgemeiner Beifall) Jetzt geht es weiter. Nächster Redner ist der Kollege Christoph Sippel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr, Christoph.

Vielen Dank, lieber Kollege Uwe Serke. – Bevor wir in der Debatte fortfahren, begrüße ich auf der Besuchertribüne den Präsidenten des Landesfeuerwehrverbandes Hessen, Norbert Fischer, mit Kameradinnen und Kameraden. Herzlich willkommen, Norbert, grüß dich. (Allgemeiner Beifall) Das Wort hat jetzt der Kollege Moritz Promny, FDP-Fraktion. …

Gut. Es wurde die dritte Lesung beantragt. Wir sen dann den Gesetzentwurf und natürlich auch den derungsantrag zur Vorbereitung der dritten Lesung Fachausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 33 auf: Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion NIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten Gut aufgestellt, …

Herr Minister, vielen Dank. – Herr Kollege Dr. Grobe hält das Wort zur Geschäftsordnung. Bitte.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kultusminister, Staatsminister Armin Schwarz. Bitte sehr, Armin. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich möchte den regierungstragenden Fraktionen ausdrücklich für die Vorlage dieses sehr klugen Gesetzentwurfs …

Vielen Dank, Herr Minister. Der Präsident lässt immer algegen les zu, aber es liegt auch ein bisschen an den Fraktionen, wäwie sie sich vereinbaren. – Jetzt hat Herr Dr. Grobe noch einmal das Wort. beWisUniver- Dr. Frank Grobe (AfD): zu Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege Naas, Sie spraUnichen von „Liberalisierung“, meinen aber …

Nun hat der Justizminister das Wort. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass über die Juristenausbildung in Hessen so engagiert hier im Landtag debattiert wird. Das hatten wir in meiner Zeit im Parlament bisher noch nie. Das ist …

Vielen Dank. – Herr Dr. Grobe, zu einem Punkt kann nur einer sprechen. Sie müssen schon einen anderen schicken. So ist die Geschäftsordnung. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ich bitte, nicht über die Geschäftsordnung zu lachen. Auch die GRÜNEN haben sie mitbeschlossen. Nun hat die Kollegin Lara Klaes das Wort.

Kollege Bouffier, du kannst antworten. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Vertiefte Sachkenntnis verhindert die muntere batte!)

Meine Damen und Herren, jetzt lassen Sie den Dr. bitte aussprechen, sonst sitzen wir heute Abend um Uhr noch bei dem Thema. – Bitte sehr. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Er hat nur noch zwei Minuten!)

Vielen Dank. – Jetzt gibt es eine Kurzintervention. Doktor, bitte.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Frederik Bouffier, CDU-Fraktion. Du hast noch gut vier Minuten.