Frank Lortz

Kollege Schon, vielen Dank. – Wir halten das fest und nehmen es mit in den nächsten Ältestenrat. Jetzt kommt der Kollege Bouffier. (Widerspruch Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) – Nein, jetzt kommt erst die Frau – – (Zurufe) – Ja, langsam. Vielleicht macht ihr es auch zusammen; könnt euch da ja abstimmen. – Frau Kollegin Klaes hat Wort.

Nächste Rednerin ist die Kollegin Lara Klaes, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte sehr. (Wortmeldung Ingo Schon (CDU)) – Einen Moment, bitte. Ist das zur Geschäftsordnung? (Zustimmung Ingo Schon (CDU) – Zuruf AfD: Weiter! Selbstdarstellung?) – Bitte sehr, Kollege Schon.

Vielen Dank, Kollege Dr. Grobe. – Jetzt gibt es eine Kurzintervention, Kollege Michael Müller. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Dr. Grobe hat vorhin ausgeführt: Sie von der CDU – da fühle ich mich mit angesprochen, deshalb die Kurzintervention – machen das ja nur, damit …

Kollege Dr. Grobe, es gibt den Wunsch nach einer schenfrage. (Dr. Frank Grobe (AfD): Immer gerne! Wer stellt denn?) – Hier, linker Hand. (Heiterkeit)

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Dr. Frank Grobe, AfD-Fraktion.

Vielen Dank. – Das Wort erhält Frau Kollegin Schardt-Sauer. Sie spricht für die FDP-Fraktion. bitte sehr. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Das ist schon spannend. Herr Kollege Bouffier und die Vorrednerin, Frau Hartdegen, haben gesagt: chen – gehalten. Bei der Darstellung der …

Herr Kollege Bouffier, vielen Dank. – Bevor wir mit der Debatte weitermachen, begrüße ich auf der Tribüne unseren langjährigen Kollegen und Alterspräsidenten Horst Klee. Herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall) Das Wort erhält jetzt Frau Kollegin Tanja Hartdegen für die SPD-Fraktion.

Nutzen Vielen Dank, Kollege Alexander Bauer. – Es gibt keine Neweiteren Wortmeldungen, wir sind am Ende der Debatte angelangt. Wir überweisen den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung Wir und zur Vorbereitung der zweiten Lesung an den Innenausein schuss. müsder Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 8: Erste Lesung Wie Gesetzentwurf moderne …

Vielen Dank. – Das Wort hat der Kollege Alexander Bauer, CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege Vohl. – Das Wort hat Frau Abgeordnete Cirsten Kunz-Strueder, SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat der Abgeordnete Bernd Vohl, AfD-Fraktion.

Herr Kollege Promny, Sie müssen zum Schluss kommen. Moritz Promny (Freie Demokraten): Herr Präsident, letzter Satz. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Machen wir jetzt ein neues Verfahren?) Ich bin guter Hoffnung. Es gibt ja das strucksche Gesetz – jedenfalls im Bundestag; vielleicht gilt das auch im Hessischen Landtag –, dass kein …

Meine Damen und Herren, es ist sehr laut von allen Seiten, während ein Redner hier steht. Die Kommunalwahl ist doch erst im März 2026. Es gibt doch gar keinen Grund, sich jetzt schon so groß zu erregen. Deshalb würde ich empfehlen, dass Sie etwas herunterfahren an diesem Mittwochvormittag. Dann geht es weiter. Kollege Moritz Promny, …

man Einen Moment, Herr Kollege. – Meine Damen und Herren, ich bitte Sie um etwas Aufmerksamkeit. Das ist überhaupt Zurufe kein großer Erregungspunkt. Seid doch vernünftig. – Bitte sehr, Herr Kollege Sippel.

Herr Minister, vielen Dank für die Einbringung des Gesetzentwurfs. – Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Christoph Sippel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Herr Minister, vielen Dank. – Es gibt keine weiteren meldungen. Was machen wir? Sollen wir über den Entschließungsantrag abstimmen? (Ingo Schon (CDU): Abstimmung!) Wer für den Entschließungsantrag der Fraktionen der und der SPD, Drucks. 21/1261, ist, den bitte ich um Handzeichen. – CDU und SPD. Wer ist dagegen? – AfD. Wer enthält sich? – …

Vielen Dank. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Die AfD-Fraktion hat den Wunsch, dass wir über diesen Antrag direkt abstimmen. Es ist keiner dagegen. Dann stimmen wir auch ab. Wer dem Antrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/1076, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD. Wer ist dagegen? – CDU, SPD, GRÜNE und …

Vielen Dank, Herr Minister. – Da der Minister in der Redezeit geblieben ist, Frau Kollegin Weegels, kann ich Ihnen 32 Sekunden anbieten – plus X.

Familie müssen Vielen Dank, Kollege Gaw. – Das Wort hat der Innminiseinzelter, Staatsminister Prof. Poseck. Bitte sehr. andeProf. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz: versetzt ist, Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen Rotatiund Herren! Ich will mit den Worten beginnen, die der Was …

Vielen Dank, Kollege Promny. – Das Wort hat der ordnete Dirk Gaw.