Frank Lortz

Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 26. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Der Ministerpräsident hat mit Schreiben vom gestrigen Tag mitgeteilt, dass die Stelle einer Staatssekretärin Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Wohnen und ländlichen Raum mit Frau Staatssekretärin Ines Fröhlich besetzt wurde. Frau Staatssekretärin, seien Sie uns in Hessen willkommen. Hier ist es schön, und die Stimmung ist Hier können Sie sich wohlfühlen. Ich wünsche Ihnen Ihre Arbeit viel Erfolg. Auf eine gute Zusammenarbeit. (Beifall) Auf Ihren Plätzen verteilt finden Sie die aktuelle Winter-Ausgabe des Magazins „HLT kompakt“ mit neuesten Meldungen rund um den Landtag. Eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ist ein licher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU der SPD betreffend Hessen steht für einen zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Drucks. 21/1357. – Dringlichkeit wird allseits bejaht. Dann können wir Dringlichen Entschließungsantrag zu Tagesordnungspunkt 63 machen, wenn niemand widerspricht, und zusammen mit Tagesordnungspunkt 30, dem Setzpunkt der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aufrufen. Außerdem eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt ein Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der betreffend „Jetzt handeln! Verfall der Brücken in nimmt dramatische Züge an – und der Verkehrsminister verharmlost die Situation“, Drucks. 21/1361. – Auch wird die Dringlichkeit bejaht. Dann wird dieser Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt 64 und wenn niemand widerspricht, nach Tagesordnungspunkt der Aktuellen Stunde der Fraktion der AfD, aufgerufen ohne Aussprache direkt abgestimmt werden. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis ca. 20:05 Uhr. Ich begrüße die Besucherinnen und Besucher auf der büne. Seien Sie uns herzlich willkommen im Hessischen Landtag. (Beifall) Entschuldigt fehlen heute ganztägig der Abgeordnete Hans-Jürgen Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Vizepräsidentin Dr. Daniela Sommer, SPD. Zudem ganztägig Ministerpräsident Boris Rhein, Staatsminister Timon Gremmels sowie ab 12:30 Uhr Staatsminister fred Pentz und ab 17 Uhr Staatsminister Kaweh Mansoori. Gibt es weitere Entschuldigungen? – Bitte sehr, Herr Grobe.