Frank Lortz

Vielen Dank, lieber Kollege Uwe Serke. – Bevor wir in der Debatte fortfahren, begrüße ich auf der Besuchertribüne den Präsidenten des Landesfeuerwehrverbandes Hessen, Norbert Fischer, mit Kameradinnen und Kameraden. Herzlich willkommen, Norbert, grüß dich. (Allgemeiner Beifall) Das Wort hat jetzt der Kollege Moritz Promny, FDP-Fraktion. Moritz, auf. Moritz Promny (Freie Demokraten): Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Norbert Fischer, stellvertretend für alle Feuerwehrkräfte in unserem Land! Ich kann anknüpfen an das, was der geschätzte Kollege Uwe Serke gesagt hat: Unser Dank gilt heute den über 70.000 ehrenund hauptamtlichen Feuerwehrkräften und den 23.000 ehrenamtlichen Einsatzkräften im Katastrophenschutz. Da ist ein herzliches Wort des Dankes angebracht, meine Damen und Herren. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dirk Gaw (fraktionslos)) Sie stehen jederzeit bereit, um die Sicherheit unserer Gesellschaft zu gewährleisten, und ihr Engagement verdient unseren tiefen Respekt und die Anerkennung. Die immer häufigeren Extremwetterlagen und Krisen zeigen, wir müssen gut vorbereitet sein. Der Kollege Uwe Serke hat es angesprochen. Deshalb begrüßen auch wir Freie Demokraten die 80 Millionen Euro, die in den Katastrophenschutz investiert wurden. Die Zahl der Landesfahrzeuge wurde verdreifacht, und auch das Warnsystem hessenWARN ist ein guter Schritt in die richtige Richtung, um auf die Krisen angemessen reagieren zu können. Lassen Sie mich auch betonen: Sicherheit ist nicht nur Technik, Sicherheit ist nicht nur Ausstattung, sondern Sicherheit beginnt immer bei den Menschen. Unsere Jugendfeuerwehren mit über 26.000 Jugendlichen leisten eine unschätzbar gute Arbeit, um den Nachwuchs zu sichern. Ich denke, das verdient auch einen besonderen Applaus. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dirk Gaw (fraktionslos)) Genauso wichtig ist es, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit unsere Einsatzkräfte ihre Aufgaben auch bewältigen können. Respekt und Anerkennung dürfen nicht nur Worte sein, nein, sie müssen sich auch in der politischen Unterstützung widerspiegeln. Deswegen verurteilen wir jegliche Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte. Wer diese Personen angreift, greift die Fundamente unserer Gesellschaft an. Deswegen ist der Vorschlag, das Mindeststrafmaß für Angriffe auf Einsatzkräfte zu erhöhen, auch ein notwendiger Schritt. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt CDU) Letzte Woche waren wir als Freie Demokraten etwas irritiert: Während sich die Landesregierung an der einen oder anderen Stelle selbst gelobt hat, kündigte sie leider eine Besoldungsverschiebung an. Die könnte auch die hauptamtlichen Feuerwehrbeamten treffen. Wenn die Landesregierung die hohe Bedeutung der Einsatzkräfte betont, sollte sie sich hier auch an das halten, was sie versprochen hat. Wir halten es für kein gutes Signal, so etwas umzusetzen. Den Menschen, die sich Tag für Tag für uns einsetzen, sollte nicht ein erneutes Sonderopfer aufgebürdet werden. Die freiwilligen Feuerwehren in Hessen sind unverzichtbar für die Gefahrenabwehr und den Bevölkerungsschutz. Sie stehen jedoch vor großen Herausforderungen, insbesondere bei der Mitgliedergewinnung und bei der Unterbringung der Ausrüstung. Deswegen – das ist wichtig – dürfen wir die Feuerwehren hier nicht alleine lassen, und wir dürfen auch die Kommunen nicht alleine lassen. Das Land muss hier finanziell einspringen, um dringend benötigte Garagen und Hallen zu realisieren und auch bei der Unterstützung der Mitgliederwerbung zu helfen. Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Es gilt, die Zukunft unserer Feuerwehr sicherzustellen, kontinuierlich den Nachwuchs zu fördern und durch Taten zu zeigen, dass wir die Menschen, die wir tagtäglich für unsere Sicherheit im Einsatz haben, auch wirklich wertschätzen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)