Frank Lortz
AbVielen Dank, Kollege Roos. – Das Wort hat der AbgeordStaatsseauch nete Dr. Matthias Büger, FDP-Fraktion. derzeit nur Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): eben Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Bijan Kaffenberger, es stimmt: WieUnsumderholung ist nach den Lehren von Maria Montessori ein aus, Prinzip der Pädagogik. Deshalb wiederholen Sie jetzt die Ertrag Aktuelle Stunde vom Juni dieses Jahres, indem Sie das Abschneiden der hessischen Hochschulen bei der Exzellenzinitiative loben – ein Abschneiden, über das auch wir uns natürlich freuen. StudenIn der Nachfolge von Montessori wiederhole auch ich das, was ich im Juni gesagt habe, damals übrigens mit ein paar Fußballvergleichen gewürzt – wenn Sie sich erinnern –, von um es augenscheinlicher zu machen. In dieser Debatte gehen wir heute – nach der Debatte im Juni – also in die hierNachspielzeit. attraktiv und Die Hochschulen haben mit ihrem Abschneiden in der ersten Runde gute Ergebnisse erzielt. Sie sind sozusagen aus der zweiten Liga in die Bundesliga aufgestiegen. gerade (Lucas Schmitz (CDU): In die Champions League!) die – Nein, in der Champions League sind wir noch nicht. Das wissen Sie ganz genau. der (Lucas Schmitz (CDU): Oh doch!) in Lieber Kollege, wir haben nämlich jetzt zwei Bewerbungen als Exzellenzverbünde in Vorbereitung, zum einen den Verbund der Rhein-Main-Universitäten Darmstadt, Frankfurt und Mainz, zum anderen den Exzellenzverbund MitSie telhessen, bestehend aus den Universitäten Gießen und Marburg. Ich freue mich übrigens, dass die SPD das SiUKGM als verbundenes Element gelobt hat. Das haben Fach- wir schon lange nicht mehr gehört. Vielen Dank dafür. ein Die Situation ist so – um einen Vergleich zu ziehen –, als wären wir jetzt in der Euro-League-Qualifikation. Wir wolZum len das gar nicht geringreden, aber da stehen wir. Ich will zum an dieser Stelle sagen: Ja, das ist gut. Selbstverständlich Miwünschen wir viel Erfolg. Es ist unter anderem die Universität Mainz dabei. Vielleicht können wir ein bisschen an Erfolgen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz teilhaben. Das wäre nicht schlecht. Nachher werden wir ja einen Antrag zu behandeln haben, der in eine ähnliche Richtung zielt. Da Sie schon am heutigen Tag feiern wollen, muss ich Ihnen sagen: Man feiert dann, wenn man einen Titel gewonnen hat. Gewonnen haben wir aber noch nicht. Halten Sie also bitte die richtige Reihenfolge ein. (Beifall Freie Demokraten) Jetzt zur Historie, weil immer gern Geschichtsklitterung betrieben wird. Wir hatten eine lange Durststrecke ohne Titel, noch nicht einmal mit einer Euro-League-Qualifikation, insbesondere unter CDU-Trainern, unter Ministerin Kühne-Hörmann und Minister Boris Rhein. Unter Staatsministerin Dorn wurde es zuletzt etwas besser. Da gab es wenigstens einen guten Schluck aus der Pulle, eine Steigerung um 4 % pro Jahr. Ich sage es einmal so: Dass die Mannschaft dafür etwas woke werden musste und zur Öffentlichkeitsarbeit verpflichtet wurde – „Third Mission“ nennt man das –, war ein Kollateralschaden, der bei einer 4-prozentigen Steigerung zu verschmerzen war. Wo stehen wir jetzt? – Nun gibt es einen neuen Trainer, Timon Gremmels, und der hängt natürlich, wie es bei Trainern so ist, an einer Vereinsführung, unter anderem an Finanzminister Lorz, der leider gerade nicht anwesend ist. Weil der gesamte Verein nun einmal in einer wirtschaftlichen Krise ist und das Geld lieber in andere Sparten des Vereins steckt, werden Budgets gekappt, Spieler verkauft, und die Ausrüstung wird verschlechtert. Aber eines muss man Ihnen zugutehalten, Herr Minister, eines funktioniert hervorragend: die Marketingabteilung der Vereinsführung, also das Ministerbüro. Diese Abteilung ist voll besetzt und feiert unverdrossen die Ergebnisse, die noch zu besseren, früheren Zeiten und zu anderen Bedingungen errungen worden sind. (Beifall Freie Demokraten und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So ist es: zu früheren Zeiten errungen. Selbstverständlich kann das mit dem Titel, der Anerkennung als Exzellenz oder der Euro-League-Qualifikation, klappen, und wir Freie Demokraten wünschen uns das sehr. Wir wollen uns aber so ehrlich machen, zu sagen: Wenn das gelingen sollte, dann geschieht das – insbesondere im Licht des gerade abgeschlossenen Hochschulpakts – trotz dieser Landesregierung und nicht wegen dieser Landesregierung. (Heiterkeit und Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb sage ich Ihnen: Wenn es Ihnen wirklich um die Hochschulen und nicht nur um das eigene Marketing geht, dann sollten Sie solche Aktuellen Stunden und solche Jubelanträge sein lassen. Unterstützen Sie lieber die Hochschulen, insbesondere indem Sie den Hochschulpakt neu verhandeln. Das wäre im Übrigen, lieber Bijan Kaffenberger, eine echte Unterstützung. Herr Präsident, ich komme zum Schluss. So bleibt mir zu dieser Aktuellen Stunde nur eines zu sagen: Für diese Aktuelle Stunde gibt es die Rote Karte. (Heiterkeit und Beifall Freie Demokraten – Zurufe CDU und SPD)
