Frank Lortz

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle sehr lich zur heutigen Plenarsitzung, die ich hiermit eröffne. ist die letzte Plenarsitzung in diesem Jahr, deshalb ich Frieden, Freude, gutes Miteinander von allen. (Beifall) Ich stelle auch die Beschlussfähigkeit fest. Zumindest ist einvernehmlich in diesem Hause. Dann ist noch eingegangen und auf Ihren Plätzen der Dringliche Entschließungsantrag der Fraktionen CDU und der SPD betreffend „Gesellschaft und Staat ten Extremismus entschieden entgegen“, Drucks. Die Dringlichkeit wird bejaht? – Jawohl, dann ist Dringliche Entschließungsantrag Tagesordnungspunkt und wir werden ihn mit Tagesordnungspunkt 42, der ellen Stunde der Fraktion der AfD, aufrufen und abstimmen. Nach dem vorliegenden Ablaufplan tagen wir heute aussichtlich bis 21 Uhr. Ich bitte darum, dass sich alle um kümmern, dass wir das vielleicht unterbieten können. Wir kommen zu den Entschuldigungen. Es fehlen entschuldigt seitens der CDU-Fraktion Frau Kollegin nette Wetekam, seitens der Fraktion der AfD ab 12 Herr Kollege Markus Fuchs, seitens der Fraktion der Kollege Vizepräsident René Rock sowie die Kollegen Gaw ab 18 Uhr und Sascha Herr ab 13 Uhr. der Landesregierung ist Frau Staatsministerin Diana entschuldigt. Gibt es weitere Entschuldigungen aus Runde? Oder will einer früher gehen? (Zurufe: Ja, schon!) – Das war mir klar. – Das ist nicht der Fall. Dann wir das im Protokoll so fest. In der Mittagspause der heutigen Plenarsitzung ist Sitzungsraum 118 S, unter Leitung der beiden amtierenden Präsidenten des Freundeskreises Frömmrich und Stolz. Darüber hinaus tagt der Untersuchungsausschuss ebenfalls in der Mittagspause, im Sitzungsraum 204 M. Nun kommen wir zu den besonderen Glückwünschen Ereignissen. Es freut mich sehr, dass der Abgeordnete, mein Freund Jörg Michael Müller heute seinen 64. burtstag feiert. Alles Gute. (Lebhafter Beifall) Ich darf dir im Namen des ganzen Hauses gratulieren. hast es am Beifall gemerkt, du bist ein besonders verbindlicher, moderater Abgeordneter, (Heiterkeit) und das haben wir wieder gemerkt. Mach so weiter, gesund und munter. Hier steht, du hast schon einen Wein von der Präsidentin bekommen oder mehrere Ich weiß nicht, was ihr zusammen trinkt, aber das auch gut sein. Dann hätten wir etwas zum Fußball. Am Jahresende wir immer die Bilanz unserer Landtagself. Oliver hat heute extra eine vornehme Jacke angezogen, sehe Die Bilanz unserer Mannschaft für das Jahr 2025. Zunächst einmal die klare Feststellung: Wir sind im Jahr 2025 mit unserer Mannschaft erneut ungeschlagen geblieben. (Beifall) herzDas können nicht viele sagen. Wir sind die Benchmark für Es alle Parlamentsmannschaften deutschlandweit, europaweit erwarte und darüber hinaus. Wir hatten drei großartige Siege, daran darf ich einmal erinnern, gegen die Politikerauswahl aus dem Kreis Groß-Gerau mit 2 : 1, gegen die – na ja – Damen des FC Weimar-Lahn das (Lisa Gnadl (SPD): Was heißt hier „na ja“?) verteilt – na ja, „na ja“ heißt na ja – der (Heiterkeit) tre21/3229. mit 5 : 2, na ja. dieser (Heiterkeit) 54, AktuWir haben im Oktober 4 : 1 gewonnen gegen Vorstand und danach Politik aus Hohenstein-Breithardt. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE vorGRÜNEN): Na ja!) darDann gab es noch ein Spiel im Rahmen des Hessentags. Wir haben die gute Praxis in diesem Haus, in diesem Landheute tag, dass wir beim Hessentag immer den Gegner gewinnen Anlassen. Das ist eine Praxis – obwohl wir haushoch überleUhr gen waren; das will ich an der Stelle auch sagen. Gegner FDP war die Pfarrerauswahl der evangelischen Kirche, also die Dirk Mannschaft von Tobias Utter und Co. Seitens Stolz (Heiterkeit) dieser Das zählen wir jedes Jahr als Gewinn für uns, ganz egal, wie das Spiel ausgeht. Deshalb sind wir auch ungeschlagen. Unsere Torschützen, das will ich auch einmal sagen: drei Tore, Maximilian Günzler und Renato Coraggioso. halten Wir hatten zwei Tore von Sandra Müller und MdL Lucas Schmitz. – Lucas Schmitz ist noch gar nicht da, vor lauter Toreschießen. Der hat zwei Tore geschossen. Und ein Tor die Südtirol, hat geschossen, jetzt auch nicht „na ja“, Lara Klaes, unsere Abgeordnetenkollegin. (Beifall 21/1, Ich möchte aber nicht vergessen, das würde er mir sonst nicht vergessen, dass Marius Weiß ebenfalls ein Tor geund schossen hat, in unnachahmlicher Art, wie er das immer macht. Ge- (Beifall) Ich möchte Oliver Ulloth ein herzliches Wort des Dankes sagen. Er ist der Teamchef – in guter Tradition von vielen Du alten Kämpfern. Komm einmal ein bisschen vor, komm einmal her zu mir. Ich will ihm ganz herzlich danken. Er hält den Laden zusammen. (Oliver Ulloth (SPD) geht zum Präsidium.) bleib Ich will ihm ganz herzlich danken für seinen Einsatz. Er Kasten isst ja sehr viel Ahle Worscht; deshalb will ich ihm heute als Dank Seligenstädter Hausmacher Wurst überreichen, Kästen. möge damit er mal was anderes isst und noch mehr Kraft für den Einsatz bekommt. – Eines für dich, und eines gibst du bitte an Michael Vatter weiter. haben Ulloth (Vizepräsident Frank Lortz überreicht Oliver Ulloth ich. (SPD) zwei Geschenke. – Beifall) Michael Vatter betreut die Mannschaft schon seit Jahrzehnten, Jahrhunderten, kann man sagen. Er ist schon gut 30 Jahre in dem Bereich, und die machen das großartig. Unsere Landtagsmannschaft ist stets ein guter Botschafter für unseren Landtag. Wir wollen ihnen herzlich danken, und auch im nächsten Jahr setzen wir auf die Spielfreude und auf den großen Einsatz unserer Mannschaft. Danke schön. (Beifall) Ja, aber insgesamt zum Fußballgeschehen, das ist auch gewünscht, mehrere Kollegen haben es bei mir angemeldet. Ich hatte das letzte Mal gesagt: Bitte schriftlich anmelden, wer möchte, dass etwas erwähnt wird. Unsere Eintracht, na ja, in der Bundesliga hat es nicht so ganz geklappt. In Leipzig, das wollen wir jetzt vergessen. Das Spiel in Barcelona haben sie doch recht ordentlich gespielt, zwar knapp verloren, aber ordentlich gespielt, und deshalb wollen wir auch der Eintracht für eine sehr gute Saison, für eine gute Leistung danken. (Zurufe) – Das meine ich aber auch. (Beifall) Ich soll für unsere südhessischen Freunde Darmstadt 98 erwähnen. (Beifall CDU) Alle Achtung, die halten sich auch gut. – Die Westhessen sind gekommen, weil ich den SV Wehen Wiesbaden mit einer guten Leistung erwähnen soll. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Na, es wird schon weniger. – Jetzt spreche ich einmal die Freunde aus der Stadt Offenbach und dem Kreis Offenbach an. Die Kickers Offenbach sind auf dem Weg zur Meisterschaft, so kann man es offensiv ausdrücken. Sie sind etwa 13 Plätze hinter dem Ersten, (Heiterkeit) aber wir werden das kraftvoll angehen. Die Kickers, das wissen wir, gehören auch in eine andere Liga, wohin auch immer. – Jetzt kommen wir zu Mittelhessen, Steinbach Haiger. Wo sind die Mittelhessen? (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU) und einige weitere Abgeordnete heben die Hand. – Zurufe Jochen K. Roos (AfD) und Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Das ist auch angemeldet worden. Das Geburtstagskind ist ja Mitglied bei Steinbach Haiger, wie mir gesagt worden ist. Ich weiß es nicht, ich sage es einfach einmal, aber es wird schon so sein. – Die Nordhessen sind mit Hessen Kassel bestens vertreten. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Die haben sogar Unentschieden gegen die Offenbacher Kickers gespielt. – Aber da wir natürlich, das will ich abschließend sagen (Zuruf: Na, na, na, na, na!) – na, na –, neutral sind, will ich zum Abschluss des Jahres auch unseren Bayern ganz herzlich danken. (Beifall CDU, SPD und AfD – Zurufe) Wir sehen das bundesländerübergreifend, sie sind das Maß aller Dinge. Sie haben in der letzten Woche gewonnen, sie sind in der Bundesliga vorne, sie haben auch großartig gespielt. (Zuruf: Das ist aber jetzt schon spät!) Sie haben in England auch einmal verloren. Gut, die da drüben und Arsenal haben auch einmal einen Sieg gebraucht. – Aber ich glaube, wir können gemeinsam sagen, dass uns unsere hessischen Mannschaften insgesamt gut vertreten. Wir wünschen ihnen auch für die Zukunft alles Gute im kommenden Jahr. (Beifall) Jetzt habe ich noch einen Punkt. Aber zunächst einmal will ich alle Gäste auf der Tribüne ganz herzlich begrüßen. Sie sehen, wie harmonisch es im Hessischen Landtag zugeht. (Heiterkeit) Sie werden sehen, es wird im Verlauf der weiteren Debatten kaum Veränderungen geben. (Anhaltende Heiterkeit) Hier an unserer Seite sitzt Markus Seibert, und Markus Seibert sitzt heute zum letzten Mal auf diesem Platz, weil er zum 1. Januar des neuen Jahres Hauptamtsleiter in Hungen wird. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um Markus Seibert ein Wort des Dankes zu sagen. Er ist ja auch der Herr der Zeiten, das muss man einmal sagen. Das wissen die Leute im Ältestenrat. Wenn es bei der Tagesordnung immer am Anfang heißt: „Wie machen wir das? Wie kommen wir hin?“, dann heißt es: „Herr Seibert, rechnen Sie es einmal aus. Wo stehen wir dann?“. Dann sagt er: „Momentan stehen wir bei freitagmorgens 4:30 Uhr“, und dann sagt er: „Da rechnen wir noch einmal, da schauen wir noch einmal.“ (Heiterkeit) Am Schluss ist er auf einmal bei donnerstagabends 21 Uhr. Das kann keiner außer ihm, dass er sechs bis acht Stunden im Interesse des ganzen Hauses verschwinden lässt. Ich will ihm herzlich danken, insbesondere weil er immer am Donnerstagvormittag, an dem die Wogen etwas höher gehen – das muss keine Aufforderung für heute sein –, treu auch an meiner Seite sitzt. Ich möchte ihm im Namen des ganzen Hauses ganz herzlich danken. Sie werden es nicht glauben, er ist auch ein großer Fan von Bayern München; (Heiterkeit und Beifall) diese Gruppe wird auch hier immer stärker. Deshalb möchte ich ihm mit einem herzlichen Dank ein kleines Set von Bayern München überreichen. Wir denken gerne an ihn, an seine gute Mitarbeit im Hessischen Landtag. Ohne ihn wären wir oft verloren gewesen, ich besonders. Wir danken ihm für seinen großen Einsatz und für seine Arbeit. – Vielen Dank, Markus. (Anhaltender Beifall – Markus Seibert erhebt sich und nimmt das Geschenk entgegen.) So, meine Damen und Herren, das war die Kür; jetzt gehen wir über zur Pflicht. Wenn keiner etwas dagegen hat, rufe ich Tagesordnungspunkt 41 auf: Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD Gründungskongress der AfD-Jugend in Gießen – gesellschaft steht auf für unsere Demokratie. Bunt vielfältig. – Drucks. 21/3198 – Redezeit: fünf Minuten. Es beginnt die Kollegin Gnadl von der SPD. Bitte sehr, Lisa.