Martina Feldmayer

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Ende dieses Tagesordnungspunktes. Wir haben den Bericht des Untersuchungsausschusses 21/2 damit entgegengenommen und besprochen. Damit komme ich zum nächsten Tagesordnungspunkt, ist Tagesordnungspunkt 24: Antrag Fraktion der AfD Verhinderung der Ausbreitung der aviären …

Frau Gnadl, Sie müssen bitte zum Schluss kommen.

Nächste Rednerin ist die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Frau Gnadl. Bitte schön.

Herr Bellino, Sie müssen langsam zum Schluss kommen.

Für die CDU-Fraktion spricht der Abgeordnete Bitte schön.

im nicht Die nächste Wortmeldung kommt vom parlamentarischen zu Geschäftsführer der FDP-Fraktion. Herr Stirböck, bitte schön. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Untersuchungsausschuss sollte aufklären, wie ein Minister mit Wahrheit und Fürsorgepflicht umgegangen ist. Was wir …

Die erste Wortmeldung kommt von der Abgeordneten Kinkel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte schön.

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Vereinbarungsgemäß überweisen wir den Antrag an zuständigen Gesundheits- und Familienpolitischen schuss. Jetzt kommen wir zu Tagesordnungspunkt 22: Bericht Untersuchungsausschuss 21/2 und Abweichender richt der Mitglieder der Fraktion der AfD zu Bericht des Untersuchungsausschusses 21/2 …

Es gibt eine weitere Wortmeldung: Frau Abgeordnete Dr. Sommer, SPD-Fraktion. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es stimmt: Wir haben keinen eigenen Antrag gestellt. Ich habe Ihnen aber vorgetragen, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben und was wir …

Der Abgeordnete Pürsün, FDP-Fraktion, hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zuerst einmal den Fraktionen für diese Debatte danken. Das Thema Pflege kommt hier im Plenum häufig zu kurz. Dabei ist die Pflege ein für die gesamte Gesellschaft sehr …

Für die Landesregierung spricht nun die zuständige sekretärin, Frau Dr. Optendrenk. Dr. Sonja Optendrenk, Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und ge: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! Zunächst einmal möchte auch die Gelegenheit nutzen und allen Pflegekräften in …

Als Nächste hat die Abgeordnete Anders von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Bitte schön.

Als Nächster hat der Abgeordnete Richter, AfD-Fraktion, das Wort. Bitte schön.

Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordneten Klee, CDU-Fraktion. Bitte schön. ein

und Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die AfD ist mit ihrem Antrag wieder einmal komplett aus der Zeit gefallen. Sie haben es ganz eilig mit Ihrem Antrag, der auf einem Urteil aus dem Jahr 2021 basiert sowie einer EU-Richtlinie, die im vergangenen Jahr in Kraft getreten ist. Schnell ist also etwas anderes. Sie sind komplett aus …

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. mit sind wir am Ende der Aussprache zu Tagesordnungspunkt 4. Wir überweisen den Gesetzentwurf an den zuständigen beits- und Sozialpolitischen Ausschuss zur Vorbereitung der zweiten Lesung. Wir steigen direkt in die zweistündige Mittagspause 15:15 Uhr ein. (Unterbrechung: 13:15 bis 15:17 …

Frau Staatsministerin, ich darf Sie an die Redezeit der Landesregierung erinnern.

Für die Landesregierung spricht die zuständige Sozialministerin. Frau Hofmann, bitte schön.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht jetzt Herr tin. Bitte schön.

Frau Bächle-Scholz, Sie müssen bitte zum Schluss men.