Martina Feldmayer

Es gibt eine weitere Wortmeldung: Frau Abgeordnete Dr. Sommer, SPD-Fraktion. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es stimmt: Wir haben keinen eigenen Antrag gestellt. Ich habe Ihnen aber vorgetragen, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben und was wir alles angehen werden. Deshalb schlage ich Ihnen noch einmal die Lektüre unseres Koalitionsvertrags vor. Lesen Sie nicht nur das, was zu dem Thema Digitalisierung der Pflege darin steht, sondern auch das, was zu den Themen Pflege und Gesundheitspolitik insgesamt darin steht. Das nimmt in diesem Koalitionsvertrag nämlich einen größeren Raum ein. Das ist auch richtig so. Deshalb haben wir auch ein neues Ministerium geschaffen, mit dem wir viel erreichen wollen. Ich möchte noch einmal sagen: Wir finden das Thema total wichtig, (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Aber nicht wichtig genug, einen eigenen Antrag zu stellen!) und wir lehnen den FDP-Antrag nicht deshalb ab, weil uns das Thema nicht wichtig wäre, sondern wir lehnen ihn – im Gegenteil – deshalb ab, weil er den Anforderungen der Praxis eben nicht gerecht wird und weil er zentrale – – (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Wir waren doch beim gleichen Kongress, Daniela! Wir haben das doch beide gewollt! – Weitere Zurufe Freie Demokraten) – Liebe Wiebke, in dem Antrag steht nichts von Koordination, von Finanzierung und auch nichts von Patientenschutz. Darauf bin ich in meiner Rede eingegangen. All das wird nicht ausreichend berücksichtigt. Wir wollen eine Digitalisierung, die stärkt, entlastet und eine menschliche Pflege unterstützt. Da eint uns hier im Haus. Lassen Sie uns daran weiterarbeiten, damit den Menschen zu Hause und in den Einrichtungen geholfen wird. Wir nehmen natürlich all das, was heute hier besprochen worden ist, gerne mit in die Ausschussberatungen und mit in die politische Arbeit. Ich denke, gemeinsam wir da viel schaffen. – Herzlichen Dank. (Beifall SPD und CDU)