Martina Feldmayer

und Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die AfD ist mit ihrem Antrag wieder einmal komplett aus der Zeit gefallen. Sie haben es ganz eilig mit Ihrem Antrag, der auf einem Urteil aus dem Jahr 2021 basiert sowie einer EU-Richtlinie, die im vergangenen Jahr in Kraft getreten ist. Schnell ist also etwas anderes. Sie sind komplett aus der Zeit gefallen. 90/DIE (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch wir lehnen den Antrag ab. Herr Ziegler hat zu Recht Plakette. darauf hingewiesen, dass die Umweltzone kein SelbstHzweck ist, sondern dass es um den Gesundheitsschutz geht. Es geht nicht darum, einfach eine Zone einzurichten, um die Autofahrerinnen und Autofahrer zu schikanieren, sonhadern es geht um Gesundheit, um Luftschadstoffe, die der Gesundheit schaden. Deswegen gibt es Luftreinhaltepläne. gute Deshalb müssen an einigen Stellen Umweltzonen eingerichtet werden. zu (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Naas Wenn man in Ihrem Antrag nach dem Stichwort Gesundheitsschutz sucht, dann stellt man fest, dass dieser darin Jahres- gar nicht vorkommt. Ihnen geht es also nicht um die Gege- sundheit der Bürgerinnen und Bürger, sondern es geht Ih2030. nen einzig und allein darum, wieder einmal Symbolpolitik in Richtung der Autofahrerinnen und Autofahrer zu betreiben. Das ist falsch. Uns geht es um die Gesundheit der Ku- Menschen in Hessen. Außerdem geht es uns natürlich darum, den Menschen, die Auto fahren wollen oder müssen, es nicht unnötig schwer zu machen. Gesundheitsschutz geht aber natürlich vor. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Kollege Müller hat es schon richtig ausgeführt. Kollege Ziegler hat es auch schon richtig ausgeführt. Die neue EULuftqualitätsrichtlinie ist in Kraft getreten. Die Grenzwerte für gewisse Luftschadstoffe werden sich halbieren. Darauf muss reagiert werden. Das Ganze ist ja nicht einfach aus der Luft gegriffen, sondern es gibt die Weltgesundheitsorganisation, die, basierend auf wissenschaftlichen Studien, die Gesundheit von Menschen untersucht hat und die geschaut hat, welche Auswirkungen Luftschadstoffe auf die Gesundheit von Menschen haben. Dabei ist man zu der Erkenntnis gelangt, dass es negativere Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen gibt, als wir das gedacht haben. Deswegen hat die EU reagiert. Wir müssen in Hessen natürlich auch darauf reagieren. Deshalb kann man sagen: Der Antrag der AfD negiert das komplett. Sie erwähnen es noch nicht einmal, weil das nicht in Ihr Weltbild passt. Ebenso passt der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger in Hessen nicht in Ihr Weltbild. Auch wir werden diesen Antrag ablehnen. Er ist falsch. Gleichwohl muss man vielleicht darüber nachdenken, wie man die Luftreinhaltepläne in Hessen weiterentwickelt; aber eine pauschale Ablehnung von Umweltzonen ist falsch. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)