Martina Feldmayer

Für die Landesregierung spricht nun die zuständige sekretärin, Frau Dr. Optendrenk. Dr. Sonja Optendrenk, Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und ge: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! Zunächst einmal möchte auch die Gelegenheit nutzen und allen Pflegekräften in danken. Sie leisten jeden Tag existenziell wichtige für unser Gemeinwesen. Sie begleiten ältere und Menschen. Sie geben Orientierung, Sicherheit und Dieses Engagement verdient unser aller Respekt. (Beifall CDU, SPD, vereinzelt BÜNDNIS GRÜNEN und Freie Demokraten) Pflege ist ein Thema, das uns alle betrifft. Viele Menschen erleben es im eigenen Umfeld. Auch uns selbst kann eines Tages treffen. In Hessen erhalten heute über Menschen Leistungen der Pflegeversicherung. Die steigt seit Jahren. Gleichzeitig wächst der Pflegebereich: mehr Einrichtungen, mehr Beschäftigte, mehr Auszubildende. All das zeigt, wie dynamisch und anspruchsvoll dieses Feld ist. Unser Ziel ist klar: Wir wollen Pflege in Hessen zukunftssicher, verlässlich und menschlich gestalten. Zudem wir Pflegekräfte entlasten. Das gelingt nur, wenn wir rokratie sinnvoll reduzieren und Digitalisierung in den reichen nutzen, in denen sie einen spürbaren Unterschied macht. (Beifall CDU und SPD) Berichtspflichten und Regelungen entstehen selten Selbstzweck. Im Bereich der Pflege sollen sie Menschen schützen, die in einem besonderen Abhängigkeitsverhältnis leben. Das ist ein Aspekt, der heute relativ wenig tung gefunden hat. Aber nicht jede Vorschrift erfüllt Zweck heute noch. Das ist der Punkt, über den wir reden. Es geht nicht darum, dass wir keine Regeln brauchen, sondern es geht um die Frage, welche wir brauchen und warum wir sie haben. Genau an Punkt setzen wir an. Die Arbeitsgruppe unter der Federführung des HMFG, heute schon das eine oder andere Mal betrachtet ist, überprüft genau all diese Regelungen, die vor Ort Pflege mit Aufgaben beschäftigen, die vielleicht nicht mer direkt mit der Pflege in Verbindung gesehen werden. Ein erstes Ergebnis der Arbeitsgruppe haben wir schon gehört. Wir streichen die Personalstichtagsmeldung. Das entlastet sofort und konkret, wie wir vorhin sehr eindrucksvoll von der Abgeordneten Klee gehört ben, die sich damit sehr intensiv beschäftigen musste. Ich dankbar, glaube, das ist ein erster wichtiger Schritt, den wir jetzt und gemacht haben. ihre (Beifall CDU und SPD) – Es ist wichtig, dass wir diesen Weg zielstrebig und pragmatisch weitergehen. Wir sehen aber auch, Bürokratie entsteht nicht nur durch staatliche Vorgaben. Ein erheblicher Teil resultiert aus internen Abläufen der Träger, aus Haftungsfragen, aus uneinheitlichen Anforderungen der Kostenträger usw. Auch an diese Punkte müssen wir ran. Wer Entlastung fordert, muss genau auseinanderhalten, woher Staatsdie Belastung eigentlich kommt. Die Digitalisierung allein löst diese Komplexität nicht auf. Die Landesregierung arbeitet deshalb an einer Entlastung, die wirksam und verantwortbar ist. Gleichzeitig – das dürPfle- fen wir nicht vergessen – müssen wir die Entwicklung auf Bundesebene im Blick behalten. Auf Bundesebene wird an einer bundesweiten Standardisierung der Pflegedokumenund tation, an neuen Prüfvorgaben und an einer besseren digitaich len Interoperabilität gearbeitet. Das begrüßen wir sehr. Hessen Arbeit Zentrale Hindernisse der Digitalisierung liegen gar nicht kranke in Hessen, sondern im Bundesrecht. Einmal erfassen und Nähe. vielfach nutzen, das wäre durchaus ein guter Leitgedanke. Die dafür notwendigen Standards können aber nur bundesweit geschaffen werden. Wenn der Bund zu praxis90/DIE tauglichen Lösungen kommt, werden wir diese in Hessen aufgreifen und in unsere Strukturen integrieren. Wichtig bleibt aber, dass neue bundesrechtliche Vorgaben genügend Spielraum für unsere regionalen Besonderheiten lassen. es 423.000 Meine Damen und Herren, Hessen handelt zur VerbesseZahl rung der Pflege. Wir fördern Projekte, die Pflege nah am Menschen denken. Das eben schon angesprochene Programm „Pflegeheim – Mitten im Leben“, die innovativen Modellprojekte für Tages- und Kurzzeitpflege und ambulante Wohnformen und der Aufbau der Pflegestützpunkte schaffen konkrete Verbesserungen vor Ort. Sie stärken die Beratung vor Ort, verbessern die Vernetzung und ermögliwollen Bü- chen individuelle Unterstützung. BeAuch die Fachkräftesicherung bleibt ein Schwerpunkt. Die Ausbildungszahlen steigen. Das Pflegequalifizierungszentrum unterstützt ausländische Pflegekräfte bei Anerkennung und Einwanderung. So sichern wir Versorgung und Qualität. aus Besonders wichtig ist der Blick auf die häusliche Pflege. 86 % der Pflegebedürftigen in Hessen leben zu Hause. Beach- Für sie birgt die Digitalisierung eine enorme Chance. Sie diesen kann ihr Leben sicherer machen und ihre Selbstständigkeit stärken. Sprachgesteuerte Assistenzsysteme, Erinnerungen heute mehr zur Medikamenteneinnahme – wie eben schon angeführt – Regeln und intelligente Sturzsensoren können den Alltag spürbar erleichtern. diesem (Beifall CDU und SPD) die Im Di@-Lotsen-Projekt vermitteln wir deshalb seit einem worden Jahr KI-Aufbauschulungen, um die vielfältigen Einsatzdie möglichkeiten zu erklären. Viele Menschen, die zunächst imzögern, erleben diese Technik nach kurzer Eingewöhnung als echte Unterstützung. Eine aktuelle Studie der Universiheute tät Michigan zeigt: 96 % der älteren Menschen, die KI-gestützte Sicherheitssysteme nutzen, fühlen sich dadurch unschon abhängiger und sicherer. – Genau darum geht es: Technik ha- soll den Menschen stärken, nicht ersetzen. Damit Digitalisierung wirkt, braucht sie stabile Strukturen. Jede Pflegeeinrichtung in Deutschland hat bereits heute einen Anspruch auf den Digitalzuschuss, den die Abgeordnete Sommer eben angeführt hat. Dieser kann für die Anschaffung technischer Geräte und von Software genutzt werden. Zusätzlich fließen auch jetzt schon Milliarden Euro aus dem hessischen Anteil am Bundessondervermögen an die Kommunen. Diese können vor Ort bedarfsgerecht investieren, auch in Gesundheits- und Pflegeprojekte. Digitalisierung ist wichtig – wir haben das heute schon oft gehört –, aber sie ist kein Ersatz für Zuwendung. Pflege bleibt eine Beziehung von Mensch zu Mensch. Technik schafft zwar Zeit, aber keine menschliche Zuwendung. Sie kann aber die Zeit dafür bringen, dass menschliche Zuwendung mehr Platz in der Pflege hat. Meine Damen und Herren, die Herausforderungen in der Pflege sind tiefgreifend, aber wir gehen sie an – verantwortungsvoll, Schritt für Schritt und in engem Austausch mit all denen, die täglich für die Pflegebedürftigen da sind. Wir entlasten dort, wo es möglich ist. Wir modernisieren dort, wo es nötig ist. Dabei behalten wir den Menschen im Blick, der auf Unterstützung angewiesen ist. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)