Martina Feldmayer

Der Abgeordnete Pürsün, FDP-Fraktion, hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zuerst einmal den Fraktionen für diese Debatte danken. Das Thema Pflege kommt hier im Plenum häufig zu kurz. Dabei ist die Pflege ein für die gesamte Gesellschaft sehr wichtiges Thema. Die Oppositionsfraktionen haben entlang unseres Antrags diskutiert. Auch dafür danke ich. Bei der Kollegin Klee war ich mir nicht ganz sicher, ob sie sagen wollte, dass es eigentlich keine Probleme gibt, ob sie sagen wollte, dass man die Ergebnisse von Prüfungen nicht verändern kann, ob sie – oder die CDU – selbst eine Initiative einbringen wollte oder ob sie abwartet, was die Digitalisierung noch so alles bringt. Da die Regierungsfraktionen keinen eigenen Antrag eingebracht haben, hatte ich das Gefühl: Die wollen unseren Antrag zustimmen. – Es wäre nämlich dem Bereich Pflege in Hessen angemessen, dass die Fraktionen im Hessischen Landtag gemeinsam etwas machen. Das würden sich die Menschen wünschen. (Beifall Freie Demokraten) Dann kam aber Frau Sommer. Auch Ihnen ist nichts Besseres eingefallen. Keine Fraktion hat hier wirklich anführen können, was an unserem Antrag falsch sein könnte. Kein Antrag kann alles umfassen, sonst müsste er Hunderte von Seiten lang sein. Frau Sommer hat dann von einem Widerspruch zwischen „digital“ und „menschlich“ gesprochen. Man kann aber den FDP-Antrag nicht lesen, den Rednern von der FDP zuhören und dann behaupten, dass das Menschliche in dem Antrag fehle. Im Verwaltungsrecht würde man also sagen: Die SPD hat dem FDP-Antrag konkludent zugestimmt. (Beifall Freie Demokraten) Ich muss aber schon sagen: Ich bin enttäuscht, dass die Koalition keinen eigenen Antrag eingebracht hat. In den können Sie ja das hineinschreiben, was im Antrag der FDP angeblich fehlt, und Ihre Ideen darstellen. Der Bereich Pflege und die Menschen in diesem Land hätten das verdient. Ich fand es sehr enttäuschend, dass Sie sich an der Debatte so beteiligt haben, wie Sie es getan haben. Sie konnten nicht darlegen, was an unserem Antrag nicht stimmt, was darin fehlt oder was daran falsch sein soll. (Beifall Freie Demokraten) Es war enttäuschend, dass wir die Debatte ohne einen Beschluss verlassen, weil Sie nicht bereit sind, einen eigenen Antrag zu stellen. Das ist dem Thema Pflege und seinen Herausforderungen und Problemen nicht angemessen. Sie sagen es selbst immer wieder: 86 % der Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt. – Das ist Ihnen keinen Antrag wert. Das ist sehr enttäuschend, muss ich sagen. (Beifall Freie Demokraten)