Martina Feldmayer

Für die Landesregierung hat sich der Kultusminister, Herr Schwarz, gemeldet. Bitte schön. (Weiterhin anhaltender Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochgeschätzte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Fraktion der GRÜNEN – – (Der Beifall von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ebbt ab.) Hochgeschätzte Frau Präsidentin, ich schlage vor, meine Zeit beginnt neu zu laufen; denn der Applaus der GRÜ-NEN hat erstaunlich lange angehalten – für eine Rede, die ich einordnen werde. Meine Damen und Herren Abgeordnete, Bildung in Hessen hat allerhöchste Priorität. (Beifall CDU und SPD) Das ist sehr klar belegbar. Der Bildungsetat steigt trotz extrem schwieriger wirtschaftlicher Lage um 6,6 % und übersteigt die Schallmauer von 6 Milliarden Euro. Mit 6,2 Milliarden Euro ist es so viel wie noch nie. Das sind Fakten, die Sie gerne konsequent verschweigen. Sie verschweigen auch gerne den Stellenzuwachs. Innerhalb von zehn Jahren gab es 11.000 Stellen obendrauf, alleine 2.100 im letzten Jahr. Ich will den 67.000 Lehrkräften in Hessen Danke sagen für eine tolle Arbeit, die sie leisten. Ich will Danke sagen für das, was sie jeden Tag in den Klassenzimmern und darüber hinaus auf die Strecke bringen. Durch ihr Engagement kommen Leistung und Teamwork in den hessischen Schulen zusammen. Deswegen Respekt und allergrößte Anerkennung für sie. (Beifall CDU und SPD) Wir haben eine Premiere gefeiert: der erste hessische Finaltag bei „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“ in Frankfurt am Main. Das ist eine Premiere für größere Sichtbarkeit unserer jungen Sportlerinnen und Sportler. Mit dabei – sie hat es sich nicht nehmen lassen – war die Weltklassesprinterin Lisa Mayer, Olympia-Bronzemedaillengewinnerin. Meine Damen und Herren, diese Veranstaltungen zeigen eindrucksvoll, wie viel Einsatzbereitschaft und Disziplin Schülerinnen und Schüler im Sport entwickeln und dann ins Leben übersetzen. Das sind die Vorbilder, die es braucht. Das sind genau die Signale, die es braucht, dass Leistung etwas Positives ist, und das gelingt aufgrund der tollen Lehrkräfte, die wir haben. (Beifall CDU und SPD) Ich will auch sagen: Wenig vorbildlich ist das Auftreten der Opposition durch irreführende Nachrichten besonders im Wahlkampf. Es war in Teilen schon sehr populistisch, sehr billig inszeniert. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Am dicken Ende – machen wir uns nichts vor – war es auch wenig erfolgreich. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Beispiele!) Man kann sagen, es ist Ihr Problem. Nein, ich sage, es ist nicht Ihr Problem; denn es führt zu Verunsicherung an den Schulen. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Hier will ich sehr ernst werden, Herr Abgeordneter Wagner. Dass die Opposition bewusst desinformiert, indem sie sagt, wir würden Deutschunterricht im Wert von 40 Millionen Euro bei Intensivklassen einsparen, ist wirklich ein starkes Stück. (Beifall Birgit Heitland (CDU)) Seit dem letzten Jahr haben wir weniger Flüchtlinge in den hessischen Schulen. Das bedeutet, es gibt deswegen auch weniger Intensivklassen. Klar ist, wir richten Intensivklassen nur dort ein, wo Intensivschüler sind. Das doch sachlogisch und klar. Deswegen geht diese Maßnahme nicht zulasten von Schülerinnen und Schülern, ist in der Sache begründet. Deswegen ist die Behauptung pure Polemik und chert. Die Landesregierung liefert ihre Antworten zuverlässig. Schwarz-Rot steht für konsequente, klare Linie, auf Verlass ist. (Beifall CDU und SPD) Meine Damen und Herren, damit wir es einordnen Die Intensivklassengrößen betragen im Primarbereich Schüler, im Sekundarstufe-I-Bereich 13,4 Schüler und Berufsschulen 17,6 Schüler. Herr May, Sie haben Diskussion gerne im Ausschuss geführt. Wir haben tatsächlich ganz geringe Werte, und deswegen will der Deutlichkeit sagen: Wir machen Deutschunterricht die Schülerinnen und Schüler überall dort, wo er gebraucht wird. Nirgendwo gibt es mehr Deutschunterricht als Hessen, und darauf sind wir stolz. (Beifall CDU und SPD) Ich will ein anderes Thema aufgreifen, die Thematik IGS. Das will ich sehr grundsätzlich einordnen. Der ge, der hier einen Schulkampf geführt hat, ist die Opposition, kein anderer. (Lachen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Abgeordneter May, bei allergrößter persönlicher Wertschätzung – wir kennen uns schon lange – wir es einordnen. Die integrierten Gesamtschulen sind bleiben ein wichtiger Bestandteil im hessischen Schulsystem. (Beifall Stephan Grüger (SPD)) Selbstverständlich, für alle noch einmal: Die integrierten Gesamtschulen sind ein wichtiger Bestandteil im schen Schulsystem. Deswegen werden sie auch privilegiert behandelt. Wir haben einen Klassenteiler von 25 (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) versus 30 in Niedersachsen, versus 28 in Baden-Württemberg. Das machen wir für die integrierten Gesamtschulen. Das ist gut und richtig. (Beifall CDU und SPD – Zurufe BÜNDNIS GRÜNEN) Da sind wir mit Hamburg deutscher Meister. Deswegen will ich klar darauf hinweisen, wie verantwortungsvoll mit den Kolleginnen und Kollegen und den Schülerinnen und Schülern umgehen. Dem Kollegen Eckert bin ich dankbar. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS GRÜNEN): Das glauben wir Ihnen, dass Sie Eckert sehr dankbar sind!) Sie haben es eingeordnet: Es ist eine Maßnahme für Jahr. Christian Wendel hat es ebenfalls gesagt. Das ist antwortungsvolles Regierungshandeln. Ich will noch eines aufgreifen – ich schaue währenddessen auf die Uhr –: die Thematik der sozial indizierten Lehrerzuweisung. Es ist wichtig, dass wir dort und unterstützen, wo es das braucht. Deswegen wir es auch. Aber das machen wir grundsätzlich für Schülerinnen und Schüler, für alle Schulen. Wir ist in dieser Koalition einen guten Kompromiss gefunden. Schwarz-Rot funktioniert. Man spricht miteinander, und sondern dann werden Kompromisse gefunden. Deswegen will ich auf eines hinweisen, meine Damen und Herren, für jeden zum Mitschreiben: An Sonderzuweisungen jenseits der verunsiGrundunterrichtsversorgung haben wir 16.000 zusätzliche Stellen im System. Herr Abgeordneter Wagner, das haben die wir über die Grundunterrichtsversorgung hinaus. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) können: Deswegen brauchen wir uns da nicht in die Ecke zu werfen 11,4 und zu schämen. Ganz im Gegenteil, wir sagen das sehr in bewusst. diese dort Ich will es noch einmal zusammenfassen: Landesregierung ich in – klare Linien, klare Verantwortung, und zwar für alle für Schülerinnen und Schüler. Wir haben die Gesamtthematik Deutsch wirklich sehr ausgebaut: Zusatzstunde Deutsch in in der 2. Klasse, Zusatzstunde Deutsch in der 3. Klasse, Zusatzstunde Deutsch in der 4. Klasse, Deutschförderung in Summe – – der Einzi- Vizepräsidentin Martina Feldmayer: Herr Staatsminister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schleich? Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und müssen Chancen: und Nein, mir läuft die Zeit leider davon. Ansonsten jederzeit gern. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist aber immer so!) hessiHerr Abgeordneter Frömmrich, fast 4.000 Stellen für Deutsch alleine. Wir haben im Bereich der Inklusion fast 3.000 Stellen, Sozialpädagogen: 1.100. Unterm Strich natürlich auch noch den Zuschlag für die Grundunterrichtsversorgung. Das heißt im Klartext: Innerhalb der letzten fünf Jahre gab es einen Stellenzuwachs von plus 40 %. Wer das in Relation zu einem Plus von 6 % bei den Schülern setzt, der 90/DIE weiß, wovon wir hier reden. Wir geben Planungssicherheit in herausfordernden Zeiten. Dafür steht Schwarz-Rot. Wir sorgen dafür, dass wir die Lehrkräfte dort einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Wir arbeiten daran und wir setzen diesen Weg konsequent fort. Der Bildungsbereich wird gestärkt, beste Bildungschancen für alle. sehr Meine Damen und Herren, wir haben heute den Haushalt 90/DIE in dritter Lesung auf den Weg gebracht. 400 Millionen Herrn Euro mehr für Bildung in Hessen zum neuen Haushaltsjahr – darauf sind wir stolz. Schwarz-Rot liefert, und darauf können sich die Menschen verlassen. – Vielen Dank für ein Ihre geschätzte Aufmerksamkeit. ver- (Anhaltender Beifall CDU und SPD)