Martina Feldmayer

Die nächste Rednerin ist die Abgeordnete Nguyen von der AfD-Fraktion. Bitte schön.

Die nächste Wortmeldung kommt von der Abgeordneten Künkel von der CDU-Fraktion. Bitte schön.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich die Abgeordnete Gronemann zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. stimmen wir über den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freien Demokraten ab. Auf Wunsch der AfD sollen die Punkte des Antrags einzeln abgestimmt werden, dann vermit fahren wir so. Dann frage ich zuerst nach Zustimmung zu Punkt 1. Wer 90/DIE …

Für die Landesregierung spricht der zuständige Europaminister. Herr Pentz, bitte schön. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der 24. Februar 2022 wird …

bedroht Die nächste Wortmeldung kommt vom Abgeordneten LoUkraibenstein von der AfD-Fraktion. Bitte schön. richtiAndreas Lobenstein (AfD): Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir diskutieren heute den Entschließungsantrag danken, zur neuen Regionalpartnerschaft mit der Oblast Kiew als sorgen, Zeichen der …

Als Nächster hat sich der Abgeordnete Grüger der SPDFraktion zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Nächster Redner ist Herr Dr. Büger von der FDP-Fraktion. Bitte schön. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor fast genau einem Jahr, am 5. Februar 2025, habe ich von diesem Redepult als FDP-Setzpunkt den Antrag eingebracht, Hessen möge sich um eine Partnerregion in …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann überweisen wir, wie verabredet, den Antrag dem zuständigen sozialpolitischen Ausschuss. Ich rufe Tagesordnungspunkt 24 auf: Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten Solidarität mit der Ukraine: Die neue …

Herr Lambrou, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Mir liegt eine weitere Wortmeldung des Fraktionsvorsitzenden der AfD vor. Herr Lambrou, bitte schön. (Max Schad (CDU): Wollt ihr die Besuchergruppe Ermesbeeindrucken? – Dr. Frank Grobe (AfD): Nur weil müssen, Sie keine haben?) da – Einen Moment, bitte. Wir haben verabredet, dass, wenn werden. Rednerinnen oder Redner zum Redepult gehen, …

die extra Frau Staatsministerin, ich darf Sie an die Redezeit der Landesregierung erinnern. und maHeike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, Judie gend und Soziales: Ich sage Ihnen, die Landesregierung hat geliefert, und die unter- Bezahlkarte ist in Hessen rechtssicher eingeführt. ge- (Beifall CDU und SPD) Hand landesrichtige

Für die Landesregierung spricht die zuständige Sozialministerin, Staatsministerin Hofmann. Bitte schön.

Einen Moment bitte. Das ist zu laut. Zwischenrufe sind erlaubt, aber diese Unruhe ist nicht in Ordnung. Der Redner hat jetzt wieder das Wort. Bitte zuhören.

ist Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich der Abgeordneund te Bocklet zu Wort gemeldet. Bitte schön. dagegen –, immer

Bevor ich die Abgeordnete Kraft von der CDU-Fraktion aufrufe, möchte ich auf der Besuchertribüne den ligen Abgeordneten Herrn Heidkamp begrüßen. willkommen. (Beifall AfD, vereinzelt CDU, SPD und Freie mokraten) Frau Kraft, Sie haben das Wort.

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Pürsün, Freie Demokraten. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man der AfD zuhört, könnte man glauben, die Bezahlkarte sei eine neue Idee. Das stimmt aber nicht. Wir Freie Demokraten haben die Einführung der Bezahlkarte früh und …

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Yüksel von SPD-Fraktion. Bitte schön.

Der Antrag soll an den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss überwiesen werden. Ist das richtig so? – Das sieht so aus. Dann machen wir das so. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 23: Antrag Fraktion der AfD Bezahlkarte umgehend flächendeckend und für sämtliche Ausländer einführen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) …

Für die Landesregierung spricht der zuständige Verkehrsminister, Staatsminister Mansoori. Bitte. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist in der Debatte schon deutlich geworden: Die …