Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich habe von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern das Ergebnis der Wahl des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages erhalten. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 125. Zahl der ausgegebenen Stimmzettel: 125. der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich habe von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern soeben die Niederschrift und damit das Ergebnis der Wahl des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages erhalten und darf es Ihnen nun verlesen. Zahl der anwesenden und …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich habe von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern das Ergebnis der Wahl erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift über die Wahl des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages verlesen. Zahl der anwesenden und …

ausDas Glas aber bitte nicht mit zum Platz nehmen. Kleinen (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): die Da fehlen schon einige!) dass wolDas ist eine Vereinbarung, die die parlamentarischen Geschäftsführer getroffen haben und die für alle gilt. In der ausweihnachtlichen Stimmung lassen wir das jetzt noch einund mal durchgehen. Aber ich …

Ebene. Als Nächste hat die Abgeordnete Feldmayer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. eine dass geMartina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): grü- Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt und haben wir wieder einmal Vorschläge der FDP zum Thema bezahlbares Bauen und Wohnen. Wir stellen fest: Die FDP ist sehr fleißig bei …

Wenn ich mir die endgültige Redezeit anschaue, war es ein mittellanger Absatz. Deswegen werde ich bei den weiteren Rednerinnen und Rednern sehr wohlwollend die Redezeitanlage im Blick behalten. Ich bitte grundsätzlich, zukünftig Redezeiten im Blick zu behalten. Als Nächster hat der Abgeordnete Schulz der AfD-Fraktion das Wort. Bitte …

Ich hoffe, es ist ein kurzer Absatz.

Frau Jost, ich darf Sie an die vereinbarte Redezeit erinnern.

Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich kurz darauf hinweisen, dass ein Dringlicher Antrag der AfD betreffend Effizienz statt Bürokratie: Verwaltungsvorschriften der VV TB in Hessen verschlanken, Drucks. 21/1484, eingegangen und auf Ihren Plätzen verteilt worden ist. Wird die Dringlichkeit bejaht? – Das ist der Fall. Dann wird …

Vielen Dank. Vereinbarungsgemäß überweisen wir diesen Drucks. 21/1268, an den Ausschuss für Wirtschaft, gie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 15 auf: Antrag Fraktion der Freien Demokraten Ein Keller ist kein Luxusgut! Baukosten senken, nien und Recyclingbaustoffe in den Fokus nehmen – Drucks. 21/1238 – …

Herr Rock, Sie haben erneut das Wort zur Beantwortung. René Rock (Freie Demokraten): Ich werde es noch mal nachlesen und Ihnen zurückspiegeln, was Sie genau gesagt haben. Ich erinnere mich nur noch grob an die Debatte. Herr Müller, ich schaue noch mal nach, was Sie ganz konkret gesagt haben. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE …

Herr Abgeordneter Rock, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Müller zu? (René Rock (Freie Demokraten): Das geht ja nicht auf meine Redezeit, oder?) – Genau, die Fragestellung geht nicht auf Ihre Redezeit. – Herr Abgeordneter Müller, Sie haben das Wort für die Fragestellung. Die Redezeit des Abgeordneten Rock wird angehalten. J. …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete René Rock der Freien Demokraten das Wort. René Rock (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Es hat sich in diesem Parlament schon etwas verändert. In den Debatten von vor vier Jahren, Frau Kinkel, hat der damalige Wirtschafts- und Energieminister hier erklärt, …

KraftVielen Dank, Herr Staatsminister. – Als Nächster hat sich für die AfD-Fraktion Herr Lichert für eine zweite Runde Nordgemeldet. Die Redezeit beträgt drei Minuten. ist MinisteDie

Vielen Dank. – Als Nächster spricht für die Landesregierung der zuständige Wirtschaftsminister, Herr Mansoori. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Lichert sprach vorhin von „einfacheren Kollegen“. Ich weiß nicht, …

Zu einer Kurzintervention hat sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, Herr Lambrou, gemeldet. Das

Herr Bellino, kommen Sie bitte zum Schluss. und Holger Bellino (CDU): Letzter Satz, Frau Präsidentin. – Ein solch ergebnisoffenes und transparentes Verfahren ist wertvoller, schneller und nicht! sinnvoller als mancher Untersuchungsausschuss. Wir bitten darum, diesen Antrag an den Hauptausschuss zu überweisen, mit Beteiligung des …

eindeusich Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Bellino, CDU-Fraktion, das Wort. Angst

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Herr Abgeordneter Richter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?