Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich erneut Abgeordnete Heidt-Sommer gemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, Herr Staatsminister Gremmels.

Mir liegen nun keine weiteren Nachfragen vor. Ich rufe die Frage 120 auf. Das Wort hat die Abgeordnete Nina Heidt-Sommer der SPD-Fraktion. Bitte schön.

Vielen Dank. – Das Wort hat erneut der Abgeordnete Danidas el May. Bitte schön. 90/DIE

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Herr Abgeordneter Meier, ich widerspreche Ihnen drücklich, dass all das, was ich aufgezählt habe, schließlich aus den vorangegangenen Wahlperioden gewesen sei. Nur, weil Sie Teil der Regierungskoalition sein konnten, (Zurufe …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage darf ich Wort an den Abgeordneten Meier von BÜNDNIS GRÜNEN geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Herr Abgeordneter May, ich bin Ihnen sehr dankbar diese Frage. Ich möchte mir an dieser Stelle gern die Zeit nehmen, darauf hinzuweisen, was wir als sche Landesregierung in den letzten Jahren und unter meiner Amtsführung an …

Vielen Dank. – Für eine erneute Nachfrage hat der Abgeordnete May das Wort.

Das Wort hat Herr Kultusminister Schwarz. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin! Gerne gehe ich auf die Frage des Abgeordneten May ein. Sehr geehrter Herr Abgeordneter May, als Kultusminister und ehemaliger Lehrer ist mir die Gesundheit der hessischen Lehrkräfte eine Herzensangelegenheit. …

Vielen Dank. – Nach dieser Frage sind keine weiteren Zusatzfragen möglich. Ich rufe die Frage 119 auf und darf das Wort an den Fragesteller, Herrn Abgeordneten May, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, geben.

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Herr Abgeordneter Naas, ich habe es zweimal gesagt: Wir reden von zwölf Fällen. In allen diesen Fällen wurde bzw. wird das Gespräch gesucht. Es gibt beispielsweise Fälle – das war unter anderem ein Thema in der letzten …

Vielen Dank. – Für eine erneute Nachfrage gebe ich Herrn Dr. Naas von der Fraktion der Freien Demokraten das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Die GRÜNEN haben gefragt, ob es Remonstrationen gegeben hat. Ich habe nach der Sicherstellung der Befolgung des Erlasses gefragt. Sie haben geantwortet, …

das Vielen Dank. – Herr Staatsminister Schwarz, Sie haben das Wort. und Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Verehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter Meier, ich dareinmal glaube, dass schon ein Blick auf die Lebenswirklichkeit der Menschen genug an Erfahrungsstudie ist; denn meine Lebenserfahrung ist, dass die …

Vielen Dank. – Der Abgeordnete Meier hat erneut Wort. Bitte schön.

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Herr Abgeordneter Naas, ich habe eben darauf hingewiesen. Selbstverständlich wird geschaut, und zwar der Staatlichen Schulämter, dass die Regeln eingehalten werden. Für den Fall, dass es zu Regelverstößen wird entsprechend ein Hinweis gegeben, …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage hat sich Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Naas, gemeldet. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, wie Sie denn die Umsetzung dieses Erlasses sicher? Überprüfen Sie das irgendwie?

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Schwarz, Sie haben Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Herr Abgeordneter Meier, zunächst einmal weise ich auf hin, dass ich Ihre Frage beantwortet habe. Noch zum Mitschreiben: Es waren zwölf. Wie gehen wir damit um? Werden Fälle bekannt, in nen Schulen unsere Regelung zur …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat erneut der Abgeordnete Meier das Wort.

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich dem Minister für Kultus, Bildung und Chancen, Herrn Staatsminister Schwarz, das Wort erteilen. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Meier! Mit dem von Ihnen verwendeten Begriff Genderverbot suggerieren Sie, dass …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 30. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den …