Astrid Wallmann

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine erneute Nachfrage hat Frau Abgeordnete Feldmayer das Wort.

Antwort Vielen Dank, Frau Feldmayer. – Das Wort hat der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat. Herr Staatsminister Jung, Sie haben das Wort.

aber zu- Vielen Dank. gelingen Ich rufe Frage 141 auf. Das Wort hat Frau Abgeordnete Feldmayer von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Das war mir doch klar. Herr Dr. Naas, Sie haben erneut Wort. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Es tut mir leid, dass ich da insistiere, weil da von programm die Rede war und das bei mir gewisse tionen hervorruft, nämlich dass es dann auch sofort und nicht nur an rangbereiter Stelle liegen bleibt. Bis kann ich denn mit …

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort. Benedikt Kuhn, Staatssekretär und Chef der kanzlei: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr geordneter, wir wollen den Gesprächen im Bund an Stelle nicht vorgreifen. Wie gesagt, wir sind zuversichtlich, dass das Eingang in den Koalitionsvertrag finden und behalten uns …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Es gibt aber eine frage von Herrn Dr. Naas. Sie haben das Wort. Bitte Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank. – Ich habe fast geahnt, dass so eine kommt. Ich will es nur präzisieren: Sehr geehrte Landesregierung, sehe ich es richtig, dass die Bundesratsinitiative jetzt obsolet ist und …

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an Herrn Staatssekretär Kuhn, Chef der Staatskanzlei, geben. Herr Kuhn, Sie haben jetzt die Möglichkeit, zu antworten.

Vielen Dank. Ich rufe nun die Frage 139 auf und darf dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten das Wort erteilen. Bitte schön, Herr Dr. Naas. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wann kommt denn das von Ministerpräsident Rhein im November 2024 gegenüber dem …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Müller, ich habe die Zahlen im Bundesdurchschnitt nicht für alle Länder komplett präsent. Ich kann Ihnen nur sagen, dass die hessischen Staatsanwaltschaften sehr schnell und effizient …

Vielen Dank. – Für die letztmögliche Frage hat sich der Abgeordnete Jörg Michael Müller der CDU-Fraktion gemeldet. Herr Müller, Sie haben das Wort. J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, ich frage Sie oder die Landesregierung ergänzend: Verstehe ich es richtig, dass in Anbetracht einer …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Schenk, das kann man ausdrücklich nicht feststellen, dem widerspreche ich auch ganz massiv. Wir werden uns vermutlich in der nächsten Sitzung des Rechtsausschusses noch darüber …

Vielen Dank. – Nun hat erneut der Abgeordnete Schenk das Wort. Bitte schön. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, ich habe den letzten Zahlen entnommen, dass wir in den letzten Jahren doch einen gewissen Steigerungsprozess feststellen können. Können Sie vielleicht auch feststellen, dass …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den anRechtsstaat: Sie des Vielen Dank. – Frau Abgeordnete Schardt-Sauer, die in durchschnittliche Verfahrensdauer bei den Staats- und gesagt Amtsanwaltschaften – die dem Landtag auch schon auf Lanandere parlamentarische Fragen mitgeteilt …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben erneut Wort. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Schenk, ich kenne der selbstverständlich Herrn Rebehn und habe ihn auch schon weitere persönlich getroffen. Ich lese auch regelmäßig die „Deutzusche Richterzeitung“. Selbstverständlich …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage sich der Fragesteller, Herr Schenk, zu Wort gemeldet. haben das Wort. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, gesichts der zuletzt gemachten Äußerung möchte ich fragen: Ist Ihnen die Bewertung des Geschäftsführers Deutschen …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich das Wort Herrn Minister Heinz, dem Minister der Justiz und für den Rechtsstaat, geben. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schenk, lassen Sie mich bitte zunächst die Zahlen in den richtigen zeitlichen …

Vielen Dank. Ich rufe Frage 136 auf und darf Herrn Abgeordneten Schenk von der AfD das Wort erteilen. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Hält sie in Anbetracht der Steigerung der Zahl offener Ermittlungsverfahren um 31 % in den Jahren 2022 und 2023 die im Haushalt vorgesehene …

Vielen Dank. – Das Wort hat Herr Staatsminister Schwarz. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Meier! Es ist mir eine große Freude, dass Sie sich auch noch in den Fragenreigen einschalten. Gerne komme ich darauf zu sprechen. Ich bin Ihnen dankbar für die Fragestellung, …

Vielen Dank. – Als Nächster hat das Wort der Hessische Ministerpräsident, Boris Rhein.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr ten Damen und Herren! Zeitenwende – dieser von deskanzler Olaf Scholz geprägte Begriff fasst zusammen, was viele Menschen in den Tagen nach dem 24. 2022 empfanden. Denn der Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine an Tag vor drei Jahren markiert eine …