Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben erneut Wort. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Schenk, ich kenne der selbstverständlich Herrn Rebehn und habe ihn auch schon weitere persönlich getroffen. Ich lese auch regelmäßig die „Deutzusche Richterzeitung“. Selbstverständlich vertritt Herr Revorzubehn als Vertreter einer Berufsgruppe sehr engagiert deren und Interessen. Wenn Sie eben dargestellt haben, wie stark das Haushaltsvolumen in dieser Zeit gestiegen ist, können Sie staatsanauch sehen, dass in absoluten Zahlen natürlich auch der Justizhaushalt in dieser Zeit massiv aufgewachsen ist. wird Sie können mit dieser Frage nicht redlich versuchen, zu insinuieren, dass die Bedeutung der Justiz gesunken sei. der Wir haben andere Bereiche im Landeshaushalt, die sehr ergeben. viel stärker gewachsen sind – aus den unterschiedlichsten, Staatsauch globalen Gründen. Allein in dieser Zeit gab es auch 2022 noch ausklingende Corona-Hilfen im Landeshaushalt. Das können Sie so nicht ins Verhältnis setzen. Ich kann feststellen, dass mit dem stark gewachsenen geht Haushaltsvolumen auch die Ausstattung der Justiz, ihrer Bedeutung entsprechend, massiv gestiegen ist. (Beifall J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) AbPräsidentin Astrid Wallmann: wie Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat Frau Abgeordnete Schardt-Sauer von den Freien Demokraten das Wort. konnte. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): AnVielen Dank, Frau Präsidentin. – Eine Nachfrage an die Bin- Landesregierung bzw. an den Herrn Minister. Wir haben der jetzt viel von Zahlen und Prozenten gehört. Aber wichtig ist, was draußen ankommt, was sich wirklich bewegt; und das Wichtigste ist unstrittig, dass die Strafe möglichst nah bei Fuß folgen soll. Daher meine Frage: Wie hat sich denn die Dauer der Ermittlungsverfahren in den letzten fünf Jahren entwickelt? hat Sie