Astrid Wallmann

funkVielen Dank, Herr Staatsminister Prof. Dr. Poseck. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz über die Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis und gerade zur Änderung anderer Rechtsvorschriften, Drucks. 21/1682 Politik zu Drucks. 21/1561 zu Drucks. 21/1419. Ich darf fragen: …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Vohl. – Für die Landesregierung hat nun der hessische Innenminister das Wort, Herr Prof. Poseck.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kasseckert. – Als Nächster hat der Abgeordnete Vohl der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Promny. – Als hat der Abgeordnete Heiko Kasseckert für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kunz-Strueder. – Als Nächster hat der Abgeordnete Promny von den Freien Demokraten das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Zur heutigen dritten Lesung des Gesetzentwurfs können wir nach vielen Diskussionen, nicht zuletzt auch im Innenausschuss, …

Anfang Hanau- Vielen Dank, Herr Abgeordneter Sippel. – Als Nächste hat zu die Abgeordnete Kunz-Strueder von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Wir sind damit am Ende der Fragestunde angekommen. (Die Fragen 144 bis 149 sollen auf Wunsch der Fragestellerin und der Fragesteller in der nächsten Fragestunde beantwortet werden.) Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten Zweites Gesetz zur Änderung der Hessischen nung …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.

Aber Herr Abgeordneter Pürsün hat erneut eine Nachfrage. Sie haben jetzt das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Vielleicht können wir gemeinsam die Hessinnen und Hessen dazu aufrufen, sich bei Beschwerden über die absolute Höhe der neuen Grundsteuer dann auch an Sie …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Als Nächster hat der Abgeordnete Schenk der AfD-Fraktion das Wort. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Der Herr Staatsminister hat auf die mathematische Komplexität hingewiesen. Ich ziehe meine Frage zurück.

Vielen Dank, Herr Pürsün. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.

den Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort erneut an Herrn Abgeordneten Pürsün geben. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatsminister. – In dieser Frage sollten Sie lieber auf das hören, was die Kollegin Schardt-Sauer dazu in der Vergangenheit gesagt hat und bald auch wieder …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Mir liegen keine teren Nachfragen vor. Ich rufe die Frage 143 auf und darf das Wort an den ordneten Pürsün von der Fraktion der Freien Demokraten geben. Herr Pürsün, bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Hält sie angesichts vieler …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Herr Staatsminister, haben das Wort. Christian Heinz, Minister der Justiz und für Rechtsstaat: Frau Schardt-Sauer, vielen Dank für die Nachfrage. Ihrer ersten Bemerkung – ich weiß nicht, ob das der Teil Ihrer Nachfrage ist –: Es ist zutreffend, dass die se bereits am 12. Februar über die Eröffnung der …

Vielen Dank. – Frau Schardt-Sauer, Sie haben eine Nachfrage. Bitte schön. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Herr Minister, Sie haben den Obleuten nur geschrieben, dass Sie die Presseberichterstattung bestätigen. Ich weiß nicht, wer schneller einen Erkenntnisgewinn hatte, die geneigte Öffentlichkeit oder die Obleute. Das ist …

Vielen Dank. – Für die Beantwortung gebe ich das Wort an den Minister der Justiz und für den Rechtsstaat, Herrn Staatsminister Heinz. Sie haben das Wort. Christian Heinz, Minister der Justiz und für den Rechtsstaat: Vielen Dank für die Erteilung des Wortes. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Schardt-Sauer, ich verstehe Ihre Frage so, dass …

Vielen Dank. Ich rufe Frage 142 auf und darf das Wort an die Abgeordnete Marion Schardt-Sauer von der Fraktion der Freien Demokraten geben. Frau Schardt-Sauer, Sie haben das Wort. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der …

Vielen Dank, Frau Feldmayer. – Das Wort hat der Herr Staatsminister.

Liebe Frau Feldmayer, Sie haben erneut das Wort für eine Nachfrage.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.