Astrid Wallmann

Das war mir doch klar. Herr Dr. Naas, Sie haben erneut Wort. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Es tut mir leid, dass ich da insistiere, weil da von programm die Rede war und das bei mir gewisse tionen hervorruft, nämlich dass es dann auch sofort und nicht nur an rangbereiter Stelle liegen bleibt. Bis kann ich denn mit Initiativen rechnen? hat Präsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank. – Das Wort hat Herr Staatssekretär Kuhn. Soauf KoaliBenedikt Kuhn, Staatssekretär und Chef der Staatssind kanzlei: Nach unter Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Wir können seitens der Landesregierung jetzt nicht den Zeitplan für den Bund kommentieren. Aber Sie können der Presse entnehmen, dass dort ein straffes Verfahren in Planung ist. Demunentsprechend, glaube ich, kann man an der Stelle auch weiterhin von einem Sofortprogramm sprechen. – Vielen Dank.