Astrid Wallmann

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Nun hat der Abgeordnete Richter der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Nun liegt mir eine weitere Nachfrage des Abgeordneten Schenk der AfD-Fraktion vor. Sie haben das Wort. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, Sie sind zugleich Staatsminister der Finanzen. Sie haben eben eine Reihe von Maßnahmen geschildert. Können Sie uns auch mitteilen, …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an die Abgeordnete Feldmayer geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an den Minister der Finanzen, Prof. Lorz, geben. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort erneut an den Abgeordneten Resch geben. Bitte schön. (Marcus Resch (AfD): Nein, alles gut!) – Alles klar, dann löschen wir das. Dann liegen mir keine weiteren Nachfragen vor. Ich rufe die Frage 146 auf und darf das Wort an die Fragestellerin, Frau Martina Feldmayer …

Ist da Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an den Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat, Herrn Staatsminister Jung, geben. Bitte schön. Wort.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Sport, Gesundheit und Pflege: Eine entsprechende Beschwerde ist mir bisher nicht beeinen kannt, aber ich gehe dem gerne nach. Bei unumgePräsidentin Astrid Wallmann: Hessen Vielen Dank. sodass Ich rufe nun Frage 145 auf. Das Wort hat …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, dass Nachbesserungsbedarf im Landesamt besteht, ist unumstritten. haben wir hier mehrfach thematisiert. Deshalb haben seit meinem Amtsantritt viele Maßnahmen dort ergriffen. …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage darf ich Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Herrn Naas, das Wort erteilen. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Sind Sie mit 35 Untätigkeitsklagen zufrieden? das ein normaler Status in Ihrem Haus, oder gibt es …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, in der Tat haben wir sehr hohen Anteil an Anträgen, die unvollständig sind. den Drittstaaten sind mehr als drei Viertel der Anträge vollständig. Deshalb haben wir das Verfahren jetzt …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich die Abgeordnete Ravensburg von der CDU-Fraktion gemeldet. schön.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Pürsün, ich habe schon mehrfach richtet, wie wir die Kommunikation des Amtes verbessert haben. Zu den genauen Klageverfahren kann ich Ihnen Moment keine Auskunft geben.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Für eine Nachfrage hat der Abgeordnete Pürsün erneut das Wort. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Die Antragsteller beschweren sich über die mangelnde Kommunikation mit der Behörde. Ist es so, dass das Gericht der …

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich das Wort der Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege geben. Frau Staatsministerin Stolz, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Fünf Stück gab es im Jahr 2023. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 35. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich lasse nun über den vorliegenden Entschließungsantrag Drucks. 21/1604 abstimmen und darf fragen: Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von CDU und SPD. Ich darf fragen: Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Antrag ist dann bei Enthaltung der AfD, des BÜNDNISSES 90/DIE …

Herr Staatsminister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern. und „less Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangespürlegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung darüber und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: diese und Liebe Frau Präsidentin, dafür möchte ich mich sehr herzlich bedanken. – Lassen Sie mich zum …

Nun hat der zuständige Minister, Manfred Pentz, das Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bin ich den Fraktionen der CDU und der …