Astrid Wallmann
Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender, dass Nachbesserungsbedarf im Landesamt besteht, ist unumstritten. haben wir hier mehrfach thematisiert. Deshalb haben seit meinem Amtsantritt viele Maßnahmen dort ergriffen. Gleichzeitig möchte ich noch einmal betonen: Wie Sport, eben vorgetragen habe, beziehen sich viele Klageverfahren auf die Zeit davor. bePräsidentin Astrid Wallmann: im Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Pürsün, Sie haben erneut das Wort. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Bitte Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, Sie haben darauf hingewiesen – dazu gab es auch eine Rückfrage –, dass Unterlagen nicht vollständig seien. Damit nicht der Eindruck erweckt wird, als liege es nur an den Antragstellern: Sind bei Ihnen auch die Beschwerden angekommen, dass dies im Verfahren erst einmal behauptet Anträge wurde, aber die Antragsteller später nachweisen konnten, eingedass sie alle Unterlagen eingereicht haben, diese bei der unterBearbeitung aber nicht nebeneinanderlagen? Sind Ihnen diese Beschwerden bekannt?
