Astrid Wallmann

Kommen Sie jetzt bitte sofort zum Schluss.

Mir liegt nun noch eine Wortmeldung des Fraktionsvorsitzenden der AfD vor. Ich weise darauf hin, dass es nur eine Redezeit von 49 Sekunden ist, und bitte, dass Sie darauf achten.

Herr Weiß, bitte kommen Sie zum Schluss.

Herr Schon, eine Frage: Lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schleich zu?

Als Nächster hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion das Wort, Herr Abgeordneter Ingo Schon.

Als Nächste hat die parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Abgeordnete Dahlke, das Wort.

Frau Schardt-Sauer, bitte kommen Sie zum Schluss. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werte Kolleginnen und Kollegen, deshalb fordern wir plizit mit diesem reinen Landesbezug die Landesregierung auf, von den sich ergebenden Möglichkeiten keinen brauch zu machen und weiterhin an der bestehenden Regelung unserer hessischen …

Ich würde gern fortfahren. – Als Nächste hat die Abgeordnete Marion Schardt-Sauer der Freien Demokraten das Wort. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Werte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Uns Freie Demokraten treibt an: Was sind die Auswirkungen des Finanzpakets konkret auf Hessen? Es ist schon viel diskutiert worden. …

Ich bitte, dass Sie das Plakat jetzt herunternehmen.

Vielen Dank. – Ich schaue in die Runde. Es gibt aber weiteren Entschuldigungen. Damit sind wir am Ende der amtlichen Mitteilungen kommen. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 1 auf: Antrag Fraktion der AfD Schuldenbremse des Grundgesetzes beibehalten, histor isch beispiellose Neuverschuldung des Bundes abwenden ich – Drucks. 21/2054 – stelle …

Vielen Dank, Herr Schon. – Es gibt noch eine Wortmeldung von Herrn Stirböck. Bitte schön. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Ich entschuldige den Vizepräsidenten René Rock und ritz Promny.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nun eröffne die 38. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und die Beschlussfähigkeit fest. Meine Damen und Herren, ich komme zur Tagesordnung und darf Sie auf Folgendes hinweisen. Die Tagesordnung vom 18. März 2025 liegt Ihnen vor. Es liegt ein Dringlicher Antrag der Fraktion der Freien mokraten …

Jahr, eiNach meinen Unterlagen wird dieser Antrag an den zuständigen Ausschuss überwiesen. Ist das so? Ge- (Dr. Frank Grobe (AfD): Abstimmen!) Wissen– Über ihn soll abgestimmt werden. – Dann lasse ich über den Antrag der Fraktion der AfD, Drucks. 21/1629, abstimmen. Wer stimmt zu? – Das sind die Fraktion der AfD For- und der …

Vielen Dank, Herr Kaffenberger. – Ich darf schon einmal darauf hinweisen, dass wir gleich mit der Verabschiedung von drei Abgeordneten beginnen werden, dem sich ein kleiner Abstimmungsmarathon anschließen wird. Zunächst hat der zuständige Staatssekretär das Wort. Herr Degen, bitte schön. Christoph Degen, Staatssekretär im Ministerium für …

Vielen Dank, Herr Dr. Büger. – Als Nächster hat der Abgeordnete May von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

wisVielen Dank, Herr Abgeordneter Schmitz. – Als Nächster fordern, die hat der Abgeordnete Dr. Büger für die Freien Demokraten das Wort. wir Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): wir Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! Wissenschaft ist (AfD): ein Prozess nachvollziehbaren …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende der Herzli- der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, das Wort. (Elke Barth (SPD): Jetzt hat er seinen Luftballon nicht mehr dabei!) Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ich kann ihn gerne noch einmal hochhalten, Kollegin Barth. (Zuruf: Ja, bitte!) Meine sehr verehrten Damen und Herren, …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Heiko Bereich Kasseckert der CDU-Fraktion das Wort. 90/DIE

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herr Tobias Eckert, das Wort.

Herr Schwaier, die Redezeit ist abgelaufen.