Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Als Nächster hat der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Herr Abgeordneter Schon, das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, das Wort. Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist schon ein denkwürdiger Vorgang, den wir heute miterleben; denn mit dem vorgelegten Gesetzentwurf gibt die Koalition zu: Die Wahl …

Vielen Dank. – Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Hofmann von der SPD-Fraktion das Wort. Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Wir beraten heute die Fortschreibung ganz vieler Gesetze. Vor allem aber beraten wir eine Änderung im Hessischen Rechnungshofgesetz. Wir …

Das müsste jetzt zügig erfolgen. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Wir sehen das mit Sorge. Deswegen haben wir diesen Gesetzentwurf eingebracht. – Vielen Dank. (Beifall Freie Demokraten)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich rufe ordnungspunkt 14 auf: Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und derung befristeter Rechtsvorschriften sowie zur rung des Gesetzes über den Hessischen Rechnungshof – Drucks. 21/2382 – Mit aufgerufen wird Tagesordnungspunkt 63: Erste Lesung …

vor Herr Ministerpräsident, vielen Dank. – Bevor wir in der Streit Rednerreihenfolge fortfahren, möchte ich noch darauf hindes weisen, dass den Oppositionsfraktionen jeweils vier MinuDamen ten Redezeit zugewachsen sind. unAls Nächster erhält der Vorsitzende der AfD-Fraktion das erfolgWort. Herr Lambrou, Sie haben das Wort. Das

mal Herr Ministerpräsident, ich darf Sie an die vereinbarte Redezeit erinnern. 90/

Vielen Dank. – Wir sind nun am Ende der Fragestunde angekommen. (Die Fragen 179, 189, 192 bis 195, 197, 200, 202 und die Antworten der Landesregierung sind als Anlage beigefügt. Die Fragen 178, 180 bis 188, 190, 191, 196, 199 und 201 sollen auf Wunsch der Fragestellerinnen und Fragesteller in der nächsten Fragestunde beantwortet werden.) …

Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete! Es ist schön, dass Sie die Frage stellen. Das gibt mir die Gelegenheit, das noch einmal einzuordnen. Das Kultusministerium hilft dort, wo geholfen werden muss. Das hat auch an dieser Stelle …

Herr Abgeordneter Promny, ausweislich Ihrer Wortmeldung würden Sie womöglich gerne darauf antworten und eine neue Frage stellen. Das geht aber leider nicht; denn die letztmögliche Nachfrage geht an die Fragestellerin. – Frau Abgeordnete Eisenhardt, bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geschätzte Frau Präsidentin, geschätzter Abgeordneter Promny! Für Sie jetzt noch einmal ganz langsam zum Mitschreiben: Ich spreche den Schulen keinerlei Fähigkeiten und Kompetenzen ab; das ist die erste Bemerkung. Die zweite …

RegieVielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Moritz Promny von den Freien Demokraten geben. Bitte schön. Moritz Promny (Freie Demokraten): wir Ereignis Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, Sie haben eben ausgeführt, dass die Rücklagen „sinnlos“ geparkt seien. Warum sprechen Sie den …

geparkt Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Bitte schön. aus dass unver- Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und das, Chancen: in Hochverehrte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter Meier! die Das Spiel, das Sie spielen, ist ziemlich durchsichtig. der den (Sascha Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ach der so?) …

Vielen Dank. – Das Wort hat der zuständige Kultusminister. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Eisenhardt! Ich sage das ganz ehrlich: Ich bin sehr dankbar für die Frage, da sie die Gelegenheit gibt, einen …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Weitere Nachfragen liegen mir nicht vor. Ich rufe Frage 177 auf. Da hat sich schon Frau Abgeordnete Eisenhardt vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeldet. Frau Eisenhardt, bitte schön.

Frau Staatsministerin, bitte schön.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Zu einer Nachfrage hat Herr Abgeordneter Lichert, AfD-Fraktion, das Wort. Bitte schön.

Trädiesen Frau Staatsministerin, bitte schön. wird trotz dem

Vielen Dank. – Das Wort hat die zuständige Ministerin. Frau Staatsministerin Hofmann, bitte schön. noch

Vielen Dank. – Mir liegen nun, obwohl sie nach der schäftsordnung möglich sind, keine weiteren Nachfragen vor. Deswegen rufe ich Frage 176 auf. Das Wort hat der ordnete Pascal Schleich, AfD-Fraktion. Herr Schleich, schön.