Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Das Wort hat der zuständige Kultusminister. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Eisenhardt! Ich sage das ganz ehrlich: Ich bin sehr dankbar für die Frage, da sie die Gelegenheit gibt, einen Sachverhalt wirklich klarzustellen. Um es gleich zu Beginn sehr deutlich zu sagen: Das MINT-Zentrum Groß-Gerau und die Anpassungen der Rücklagen im Schulbudget haben nichts, aber auch gar nichts miteinander zu tun. Das hat uns im Übrigen die am MINT-Zentrum beteiligte Schule, die Beruflichen Schulen Groß-Gerau, auch berichtet. Es droht auch keine Schließung – wie immer ein bisschen unterstellt wird. Das von der IHK Darmstadt initiierte MINT-Zentrum hat ein entsprechendes Label, das vergeben worden ist. Da sich die Opposition so gerne auf das Thema „Anpassung des Schulbudgets“ stürzt, in der Hoffnung, skandalisieren zu können, hole ich an dieser Stelle doch noch einmal ein bisschen aus; denn die Anpassung ist alles andere als skandalös. Ganz im Gegenteil, ich sage sehr deutlich: Wenn wir die Anpassung nicht vorgenommen hätten, wäre das in der Tat etwas Skandalöses gewesen. In den vergangenen Jahren ist der Gesamtrücklagenbestand der Schulen immer weiter gewachsen. Jahr für Jahr sind im Durchschnitt zwei Drittel – ich betone: zwei Drittel – der gebildeten Rücklagen der Schulen nicht verbraucht worden. Fast zwei Drittel der Schulen haben ihre im Jahr 2024 vorhandenen Rücklagen sogar gänzlich unangetastet gelassen. Jetzt kommt es: Das trifft übrigens auch auf die Beruflichen Schulen Groß-Gerau zu, die ich eben schon einmal erwähnt habe. Von den in den letzten drei Jahren nicht verausgabten Mitteln des Schulbudgets sind daher insgesamt 23,2 Millionen Euro, rund 66 % der nicht verbrauchten Mittel, den Schulen im Jahr 2025 nicht als schulbezogene Rücklage zugewiesen worden. Damit auch einmal geklärt ist, von welchem Äquivalent wir hier reden: Das sind über 300 Lehrerstellen. Bitte lassen Sie sich diese Zahl einmal auf der Zunge zergehen: 300 Stellen, die wir haben – oder auch nicht haben. Das ist es ungefähr, was man braucht, um den Ganztag auszubauen, der Ihnen, zu Recht, immer besonders wichtig ist. Diese unangetasteten, im Endeffekt geparkten Rücklagen können wir nicht stehen lassen; das wäre unverantwortlich. Genau deswegen setzen wir sie im Bildungssystem Wie Sie wissen, steigt der Bildungsetat in diesem Jahr 5,9 % auf 5,8 Milliarden Euro – ein Aufwuchs von Stellen. Die vonseiten der Opposition in den vergangenen Monaten immer wieder suggerierte Behauptung, in der dung finde eine Mittelkürzung durch die Hintertür ist daher schlicht und ergreifend Unsinn und nachweislich falsch. Das Gegenteil ist der Fall. Es gibt in diesem keine Einschränkung bei den laufenden Ausgaben für dung, sondern einen Aufwuchs. Zum Hintergrund der Anpassung des Schulbudgets te ich kurz ausführen: Angesichts der aktuellen Haushaltslage, die maßgeblich auf die bundesweit schwache schaftliche Entwicklung zurückzuführen ist, sind alle desressorts aufgefordert, wirtschaftlich verantwortungsbewusst zu handeln und auf solche nicht genutzten zurückzugreifen, weil die dort sonst nur „sinnlos“ sind. Der an den Landeshaushalt zurückfließende Betrag den Rücklagen der Schulen sorgt wiederum dafür, der Handlungsspielraum für die Bildung in Hessen ändert erhalten bleibt. Für den Kultusbereich bedeutet dass den Schulen dieses Jahr die Schulbudgetrücklage angepasster Form bereitgestellt wird. Ausgangswert für Rücklagenbildung einer Schule stellt dabei die Summe verbliebenen Rücklagen der betroffenen Schulen aus Jahren 2022, 2023 und 2024 dar. In Summe bleibt Schule im Jahr 2025 ein Betrag von ungefähr einem des Ausgangswerts. Im Übrigen haben die Schulen ihr laufendes Schulbudget für das Jahr 2025 in gewohnter Höhe zugewiesen men. Auch das will ich nicht unerwähnt lassen: Selbst durch den Digitalpakt Schule bedingte Aufstockung Fortbildungsbudgets von 40 auf 80 Euro bleibt Davon werden im Schnitt in der Regel nur 60 Euro gegeben; das zeigt, wie viel Spielraum da noch Im Übrigen werden die Schulen in der jährlich geschlossenen Budgetvereinbarung immer darauf hingewiesen, die Voraussetzungen für die Rücklagenbildung zum die Einhaltung des Budgets des gesamten Buchungskreises Schulen und zum anderen die Zustimmung durch das nisterium der Finanzen sind. Bezüglich der Rücklagen Jahr 2025 haben die Schulen diese Mitteilung bereits Dezember 2024 erhalten. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): 23. Dezember!) Die Genehmigung durch das Ministerium der Finanzen erfolgt regelmäßig bis März. Ich könnte zu der Fragestellung jetzt weitere Ausführungen machen, zum Beispiel wie wir das mit der SAP-Berechnung handhaben. Aber an dieser Stelle will ich die nicht überdehnen, weil wir alle gespannt auf die rungserklärung des geschätzten Herrn Ministerpräsidenten warten. (Vereinzelte Heiterkeit) Deswegen: Bei weiteren Fragen tue ich das gerne, aber wollen jetzt einmal den Blick auf das bedeutsame des heutigen Tages werfen. – Vielen Dank. ein. Präsidentin Astrid Wallmann: um Herr Staatsminister Schwarz, Sie werden noch Gelegenhei2.100 ten zu weiteren Ausführungen bekommen. – Ich darf zunächst das Wort für eine Nachfrage an den Abgeordneten BilSascha Meier von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. statt, Bitte schön. Jahr