Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Sehr geschätzte Frau Präsidentin, geschätzter Abgeordneter Promny! Für Sie jetzt noch einmal ganz langsam zum Mitschreiben: Ich spreche den Schulen keinerlei Fähigkeiten und Kompetenzen ab; das ist die erste Bemerkung. Die zweite Bemerkung – ich kann das gerne wiederholen –: Zwei Drittel der Schulen passen das Schulbudget überhaupt nicht an. Um eine Rücklage zu bilden, muss man erst einmal das Volumen des laufenden Budgets verausgaben. Dann kann man beginnen, neue Rücklagen aufzubauen. Noch einmal: Wir haben knapp 23 Millionen Euro aus den Rücklagen herausgenommen, weil das Gesamtvolumen stetig gewachsen ist. Wir lagen zum Schluss bei deutlich über 30 Millionen Euro an Rücklagen. Ich stelle Ihnen eine Gegenfrage – ich weiß, die Landesregierung darf keine Fragen an die Abgeordneten stellen, insofern ist es eine Frage, über die Sie vielleicht einmal zu Hause nachdenken können –: Halten Sie es für klug, dieses Geld ohne Verwendung zu parken, oder halten Sie es für klug, damit 300 Stellen zu finanzieren? Das ist in etwa das Äquivalent. Wir machen verantwortliche Politik. Wir setzen das Geld sinnvoll ein. Das ist kein Spielgeld, das irgendwo herumliegt, sondern das ist Geld, das benötigt wird, und das sollen die Schulen haben. Die Schulen gehen sehr verantwortungsvoll und -bewusst mit ihrem Schulbudget um. Dazu habe ich ganz viele Gespräche geführt. Ich bin jede Woche an verschiedenen Schulen. Herr Abgeordneter Promny, ehrlich gesagt, mich hat bisher noch keine einzige Schulleitung darauf angesprochen, dass es an dieser Stelle Schwierigkeiten gibt. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten) Die kommen alle zur FDP! – Zuruf Wiebke Knell (Freie Demokraten)) – Frau Abgeordnete Knell, das mag sein. Dann fahren wir einmal gemeinsam zu der Schule und schauen uns das an. Das können wir gerne machen. Insofern sehe ich keine Schwierigkeiten. – Vielen Dank. (Vereinzelter Beifall CDU)