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Astrid Wallmann

24.06.2025 Sitzungen 21/42

Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete! Es ist schön, dass Sie die Frage stellen. Das gibt mir die Gelegenheit, das noch einmal einzuordnen. Das Kultusministerium hilft dort, wo geholfen werden muss. Das hat auch an dieser Stelle stattgefunden. Genau um diesen Austausch zu pflegen, haben wir, das Staatlichen Schulamt und das Ministerium, mit der von Ihnen in Rede stehenden Schulleiterin ein Gespräch geführt. Es gibt keine Unklarheit. Ich will es noch einmal sagen: Ich habe eben ausführlich dargestellt, wie ein Schulbudget entsteht, wie ein Schulbudget verausgabt werden kann und wie Rücklagen entstehen. Das Schulbudget ist ausdrücklich nicht für die Direktfinanzierung eines MINT-Zentrums vorgesehen. Deswegen: Wir führen das direkte Gespräch mit der Schulleitung, damit klären wir den Sachverhalt, und wir unterstützen dort, wo es Hilfe braucht. – Vielen Dank.

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