Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, gend und Soziales: Herr Abgeordneter, wir alle wissen, dass wir in schwierigen Haushaltslage sind. Es geht auch darum, wo es möglich und notwendig ist, ein paar Einsparungen vorzunehmen. Aber wir haben die genannte Fördersumme in enger …

Vielen Dank. – Zu einer Nachfrage hat sich nun Herr Abgeordneter Sippel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, gend und Soziales: Herr Abgeordneter Ewald, wie Sie wissen, sind wir im Haushaltsaufstellungsverfahren für das Jahr 2026. möchte und kann dem Haushaltsgesetzgeber nicht fen. Ich kann nur noch einmal unterstreichen, wie und bedeutend …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordnete Andreas Ewald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort.

Danke, Frau Ministerin. – Es gibt eine Nachfrage von Herrn Abgeordneten Yüksel von der SPD-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Zur Beantwortung darf ich das Wort an die Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales geben. Frau Staatsministerin Hofmann, bitte schön.

Vielen Dank. Ich rufe die Frage 175 auf und darf dem Abgeordneten Andreas Ewald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete Herz! Das ist unbedingt die richtige Prioritätensetzung. Wir setzen viele Prioritäten, und die Prioritäten, die wir setzen, sind immer Treffer. Das ist die erste Anmerkung. …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat erneut die Fragestellerin, Frau Abgeordnete Herz, das Wort.

Ihres Vielen Dank. – Herr Staatsminister Schwarz, Sie haben das Wort zur Beantwortung. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter Dr. und Grobe! Ich habe mich hier auf das bezogen, worum es geht. Es geht um geschlechtergerechte Sprache unter Anwendung des Amtlichen Regelwerks …

90/DIE Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich Herr Dr. Grobe, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der AfD, zu Wort gemeldet. Bitte schön. mir

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Verehrte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter Meier! mit das geklärt ist: Die Anpassung ist alles andere als Bürokratiemonster, von dem Sie sprechen, das Sie ja Stück weit suggerieren. Es ist klar, dass eine Anwendung entwickelt …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort den Abgeordneten Sascha Meier von BÜNDNIS GRÜNEN geben. Bitte schön, Herr Meier.

Vielen Dank. – Das Wort hat nun der zuständige Minister für Kultus, Bildung und Chancen. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Herz! Wie Sie wissen, muss geschlechtergerechte Sprache dem Amtlichen Regelwerk der …

Vielen Dank. Ich rufe Frage 174 auf und darf der Abgeordneten Julia Herz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich wiederhole es gern noch einmal. Wir haben 80 Anmeldungen für das Förderprogramm und viele positive Rückmeldungen der kommunalen Ebene, …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordnete Yanki Pürsün von den Freien Demokraten gemeldet. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatsministerin, Sie haben gerade von Plus-Plus gesprochen. Da die Mittel anscheinend nicht sofort abfließen können, haben Sie den Ansatz reduziert. Wäre es …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter! Nein, das ist ein Plus-Plus, ein deutliches Mehr. Erstens können wir mehr Bewilligungen aussprechen, nämlich 25 Millionen Euro in zwei …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort erneut Herrn Abgeordneten Sippel geben.