Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrter Herr Abgeordneter, sobald der Antrag stellt ist, wird sich auch die Frage der Komplementärfinanzierung stellen. Das ergibt sich aus den Vorschriften, die ich verwiesen habe.

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort dem Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Herrn Dr. Naas, geben. Bitte schön. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Gibt es außer der Weitergabe des Antrages weitere stützungen vonseiten Ihres Hauses?

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich erneut dem zuständigen Staatsminister das Wort geben. Herr Staatsminister Mansoori, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Walther, das Projekt der Verlängerung der …

Vielen Dank. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie haben das doch kommuniziert! Nur dem Landtag sagen Sie es nicht!) – Herr Abgeordneter Frömmrich, wir würden jetzt mit der nächsten Frage fortfahren. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ich wollte es nur im Protokoll haben! – Heiterkeit –

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Abgeordnete, ich kann nur noch einmal auf das verweisen, was ich eben bereits ausgeführt habe, dass die Kommunen, die als angespannte Wohnungsmärkte festgesetzt werden sollten, und die sogenannten …

Vielen Dank. – Für eine weitere Frage darf ich das Wort an die Abgeordnete Kinkel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.

wenn Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Antwort Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, das neue Gutachten ist noch nicht in Auftrag gegeben.

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut das Wort an die Fragestellerin geben. Frau Abgeordnete Glanz, Aus- bitte schön.

Herr Dr. Naas, ich gebe Ihnen noch einmal kurz das Wort, bedamit Sie präzisieren können. Bitte schön. beantAntwort Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): AntDie Frage nach den Kommunen war eine Frage nach Fakten. Gutachten liegen vor oder liegen nicht vor. In meinen UnAugen kann man deswegen nicht auf das Ermessen abstelei- len. Deswegen …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Mit Verlaub, Frau Präsidentin, ich verstehe die Frage nicht.

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort den Fraktionsvorsitzenden der Freien Demokraten, Dr. Naas, geben. Bitte schön, Sie haben das Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ja, vielen Dank Frau Präsidentin. – Ich habe die der Kollegin Glanz eigentlich als eine Frage nach aufgefasst, und Sie antworten mit dem Hinweis auf …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, auch diese Frage ist reits im Rahmen des Dringlichen Berichtsantrags wortet worden. Ich darf hierzu Bezug auf die zu den Fragen 7, 8, 9, 10, 17 und 18 Ihres Dringlichen …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage darf ich erneut das Wort an die Abgeordnete geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Ich darf das Wort an den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum geben, Herrn Staatsminister Mansoori. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Erteilung des Wortes. – Sehr geehrte Frau …

Frau Glanz, Entschuldigung, können Sie bitte gerade noch einmal drücken? Es hat nämlich eben gerade nicht funktioniert. Jetzt haben Sie das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. Ich rufe nun die Frage 237 auf und darf das Wort an die Abgeordnete Miriam Glanz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön.

Vielen Dank. – Nun darf ich erneut das Wort der Abgeordneten Walther von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön.

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich erneut der Fragesteller gemeldet. Herr Abgeordneter Schenk, bitte schön. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Wort. Vielen Dank. – Ich bin auch dankbar für die sehr hohe Zahl von immerhin 17.000 Verfahren pro Jahr. Das war es, glaube ich, was Sie eben sagten, Herr Staatsminister. Wir Sihaben jetzt …