Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich erneut dem zuständigen Staatsminister das Wort geben. Herr Staatsminister Mansoori, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Walther, das Projekt der Verlängerung der S-Bahnlinie 5 vom jetzigen Endpunkt Friedrichsdorf nach Usingen ist ein kommunales Schieneninfrastrukturvorhaben. Eigentümer der Strecke und Vorhabenträger ist der Hochtaunuskreis. Die zuständige lokale Nahverkehrsgesellschaft ist der Verkehrsverband Hochtaunus, kurz VHT. Dieser hatte die Eisenbahnstrecke 1989 gekauft, um den Betrieb der Taunusbahn weiterhin zu sichern. Am 28. August 2024 erhielt der VHT durch das Regierungspräsidium Darmstadt antragsgemäß den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau und die Elektrifizierung der Taunusbahn. Der Planfeststellungsbeschluss bildet die Grundlage für den Ausbau der Strecke, um die Verlängerung der S-Bahnlinie bis Usingen zu realisieren. Derzeit wird nach Informationen durch den Vorhabenträger die bauvorbereitende Planung durchgeführt – das sind die sogenannten Leistungsphasen 5 und 6 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, kurz HOAI – und die Ausschreibung der Bauleistung vorbereitet. Auf der Grundlage der in diesem Prozess ermittelten Baukostenberechnung beabsichtigt der Vorhabenträger, bis Ende des Jahres 2025 den konkreten Antrag auf Bauförderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, kurz GVFG, zu stellen, um den Bau des Vorhabens auf der Grundlage des GFVG mit Bundesmitteln und einer Komplementärfinanzierung durch das Land zu finanzieren. Hierfür wurde das Vorhaben seitens des Landes am 16. Januar 2020 zur Aufnahme in das GVFG-Bundesprogramm beim Bundesverkehrsministerium angemeldet. Das stützt sich auf die Vorschrift § 6 GVFG. Seitens des VHT ist nach eigenen Angaben und dem heutigen Stand der Bauvorbereitung vorgesehen, die Elektrifizierung und den Streckenausbau bis Ende 2028 zu realisieren und damit die Verlängerung der S-Bahnlinie 5 bis Usingen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2028 zu ermöglichen. Die Bauzeit soll knapp zwei Jahre betragen.