Reden (2685)
09.12.2025
Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. der Polizei Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für Siden cherheit und Heimatschutz: es Es ist keine Frage, dass die Bearbeitung der Verfahren wegen Beförderungserschleichung auch eine Belastung für Polizei und Justiz darstellt. Wir reden über ungefähr von 17.000 Verfahren …
09.12.2025
in Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an die Abgeordnete Walther von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön. in
09.12.2025
Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Bitte schön. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Zunächst einmal ist Schwarzfahren ohne Zweifel schädlich. Das schädigt die Allgemeinheit und treibt Übrigen auch die Kosten in die Höhe. Insoweit besteht für mich dabei kein Zweifel, aber habe in …
09.12.2025
Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut Wort an Herrn Abgeordneten Schenk geben. Bitte schön. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, haben ganz zu Recht auf diese moralische Komponente hingewiesen, die das zwangsweise mit sich bringt, dieses Antragsdelikt bedeutet. In Anbetracht …
09.12.2025
Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an den Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz geben. Herr Staatsminister Prof. Poseck, bitte schön. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr ordneter Schenk, Ihre Frage impliziert, dass …
09.12.2025
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich rufe nun Frage 236 auf und darf dem Abgeordneten Patrick Schenk, AfD-Fraktion, das Wort geben. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie beurteilt sie die Vorgehensweise, das Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln nicht länger zu …
09.12.2025
Vielen Dank. – Herr Staatssekretär Kuhn, ich darf Ihnen erneut das Wort geben. Bitte schön.
09.12.2025
Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Jürgen Frömmrich von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.
09.12.2025
Für die Beantwortung darf ich erneut das Wort an den Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei, Herrn Staatssekretär Kuhn, geben. Bitte schön.
09.12.2025
Vielen Dank. Ich rufe die Frage 234 auf und darf erneut Herrn Abgeordneten Herr, fraktionslos, das Wort erteilen. Bitte schön.
09.12.2025
Ich darf Herrn Staatssekretär Kuhn erneut das Wort zur Beantwortung geben. Herr Staatssekretär, bitte schön. das „Hessen Benedikt Kuhn, Staatssekretär und Chef der StaatsSpace kanzlei: Das Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter, noch der einmal: Die Initiative „Hessen in Space“ dient der Vernetzung der Akteure des …
09.12.2025
keine Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Es gibt noch eine Nachfrage des Fragestellers. Herr Abgeordneter Herr, Sie die haben erneut das Wort. einer und
09.12.2025
Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.
09.12.2025
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Kaffenberger SPD-Fraktion geben. Bitte schön, Sie haben das Wort.
09.12.2025
Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort den Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Herrn geben. Bitte schön. Benedikt Kuhn, Staatssekretär und Chef der kanzlei: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Abgeordneter, vielen Dank für Ihre Frage. Bei „Hessen in Space“ es sich um eine Initiative zur Vernetzung insbesondere …
09.12.2025
Vielen Dank. Ich rufe Frage 233 auf und darf das Wort an den fraktionslosen Abgeordneten Sascha Herr geben.
09.12.2025
Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön.
09.12.2025
Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an die Abgeordnete Eisenhardt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.
09.12.2025
Vielen Dank. – Das Wort hat die Ministerin für Digitalisierung und Innovation, Frau Staatsministerin Prof. Sinemus. Bitte schön.
09.12.2025
Vielen Dank. Ich rufe Frage 232 auf und darf dem Abgeordneten Stefan Schneider von der CDU-Fraktion das Wort erteilen.
