Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Ich darf das Wort an den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum geben, Herrn Staatsminister Mansoori. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin, für die Erteilung des Wortes. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Glanz, zu Ihrer Fragestellung habe ich Ihnen bereits im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum am 30. Oktober 2025 im Rahmen eines Dringlichen Berichtsantrags Ihrer Fraktion eine Antwort gegeben. Gerne wiederhole ich diese nun hier im Rahmen der Plenarsitzung. Die Evaluierung der Gebietskulisse der Mieterschutzverordnung dauert noch an und soll im Laufe des nächsten Jahres abgeschlossen werden. Der Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der Landesregierung zur Bestimmung angespannter Wohnungsmärkte ist noch im Gange. Die erbetene Information berührt den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung, weil die gutachterliche Grundlage zur Feststellung angespannter Wohnungsmärkte in Hessen, die der Vorbereitung der Regierungsentscheidung dient, nicht ausreichend ist.