Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Das Wort hat Frau Staatsministerin Hofmann.

Vielen Dank. dort Nun rufe ich Frage 39 auf. Ich darf der Fragestellerin, Frau Kathrin Anders von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort erteilen. das Frage 39 Medizioder

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben erneut Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter Frömmrich, es keines Kommentars. Ich will Ihnen Folgendes sagen: haben einen Koalitionsvertrag, der für fünf Jahre Ich habe es eingangs gesagt: Eine Prüfung muss triert erfolgen. Es gilt, …

Vielen Dank. – Für eine letztmögliche Nachfrage zu sem Sachverhalt darf ich Herrn Frömmrich von NIS 90/DIE GRÜNEN das Wort erteilen.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter Martin, zur Schulgeldfreiheit bei Gesundheitsberufen will ich Ihnen im Einvernehmen mit der Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege Folgendes sagen: Bei …

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage hat sich noch einmal der Abgeordnete Martin gemeldet. Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Herr Abgeordneter Al-Wazir, Sie haben eine Behauptung in den Raum gestellt, die ich ausführlich kommentieren könnte – eine Fragestellung konnte ich aber nicht erkennen. (Heiterkeit AfD)

Vielen Dank. – Es gibt eine Nachfrage des Abgeordneten Al-Wazir. Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter Martin, ich möchte zwei Aspekte beleuchten, zum einen, was die Prüfung der Schulgeldfreiheit betrifft, und zum anderen den Zeitpunkt, wann sie umgesetzt wird. Zum zweiten …

Vielen Dank. – Es gibt eine Nachfrage des Abgeordneten Felix Martin. Sie haben das Wort. öffentlider jede Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): öfVielen Dank für Ihre ausführlichen Ausführungen, Herr finden. Minister. – Meine Frage lautete ja, ab wann bzw. ab welalle chem Schuljahr die Schulgeldfreiheit umgesetzt wird. Sie Darüber sagten …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Schwarz, Sie haben Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Sehr geehrter Abgeordneter Martin, die Thematik Ihrer Fragestellung ausgesprochen komplex, weshalb ich sie mit Blick auf Zuständigkeit meines Hauses einmal grundsätzlich len möchte. …

Vielen Dank. – Es gibt keine Nachfragen. Dann rufe ich die nächste Frage auf, das ist die Frage Ich darf das Wort an den Abgeordneten Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weitergeben. Frage 38

Erneut hat Herr Staatsminister Prof. Poseck das Wort.

Vielen Dank. – Mir liegen keine Nachfragen vor. Damit rufe ich die Frage 36 auf und darf erneut der Abgeordneten Lara Klaes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort erteilen. Frage 36

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Prof. Poseck, Sie haben das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 12. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Weiß von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Bevor ich nun nächsten Redner aufrufe, möchte ich zunächst auf der auf- suchertribüne den ehemaligen Abgeordneten Herrn KaufJahren mann von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen. Schön, man dass Sie da sind. Rück- (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜeine NEN) können. tun. Irgendwie haben wir auch …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 11. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, uns alle hat die mutmaßlich islamistisch tivierte Messerattacke erschüttert, die sich am vergangenen Freitag in …

Vielen Dank. – Nun schaue ich, die beiden fraktionslosen Abgeordneten sind ebenfalls zugegen. Ich darf Sie jetzt noch darauf hinweisen, dass jede Abgeordnete oder jeder Abgeordnete für die Wahl insgesamt über eine Stimme verfügt. Es kann also nur für einen Wahlvorschlag abgestimmt werden. Wie mit den Fraktionen abgesprochen, erfolgt die …