Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Abgeordneter Martin, zur Schulgeldfreiheit bei Gesundheitsberufen will ich Ihnen im Einvernehmen mit der Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege Folgendes sagen: Bei den Gesundheitsberufsschulen gibt es, anders als im Schulrecht, keine Unterscheidung zwischen öffentlichen und privaten Schulen. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nicht mehr!) Gesundheitsberufe sind keine Sozialberufe im eigentlichen Sinne. Bei den an Krankenhäusern angegliederten Schulen fallen keine Schulgelder an, da diese Schulen über das Krankenhausfinanzierungsgesetz finanziert werden, beispielsweise die Pflegefachkraft. Die Ausbildung der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter erfolgt in Privatschulen bei den Leistungserbringern. Die Finanzierung dieser Schulen erfolgt durch die Rettungsdienstfinanzierung, es fallen also keine Schulgelder an. Die übrigen Schulen machen Gebrauch von der Verordnung zur Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsberufen, es fallen keine Schulgelder an. Beispiele: Physiotherapeutin oder Physiotherapeut, Logopädin oder Logopäde, Ergotherapeutin oder Ergotherapeut. Bei der Altenpflegehilfeausbildung läuft die Finanzierung über die Altenpflegehilfe-Ausbildungsverordnung; das Land Hessen übernimmt die Schulgelder. Jetzt gibt es noch Ausnahmen von der Verordnung, sind beispielsweise Desinfektorin und Desinfektor, nische Dokumentarin und Medizinischer Dokumentar Rettungssanitäterin und Rettungssanitäter. Die Kosten diese Ausbildung werden in der Regel von den jeweiligen Arbeitgebern übernommen. Das bedeutet: In der lung wird klar, dass die Komplexität bei einer Prüfung den Sozialberufen eine ungleich andere als in den heitsberufen ist. Ich bin mir sicher, dass ich das in den Ausführungen lich gemacht habe. Deswegen war es mir wichtig, das samtsystematisch aufzustellen. Sie können sich sicher Wir sind daran und nehmen das, was wir im Koalitionsvertrag verabredet haben, genauso ernst, wie es dort drinsteht. Und es wird umgesetzt.