Astrid Wallmann

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Dringlicher Antrag Fraktion der AfD „Klimaschutz“, SAF und Green Deal: Flughafen Frankfurt droht Funktion als europäisches Drehkreuz zu verlieren – warme Worte der Landesregierung nützen nichts Ich würde nun vereinbarungsgemäß die beiden Anträge das ist einmal die Drucks. 21/1025, …

Vielen Dank. – Nun hat noch einmal die Abgeordnete ther mit einer Redezeit von 44 Sekunden das Wort.

Vielen Dank, Herr Dr. Naas. – Als Nächster hat der Abgeordnete Weiß von der SPD-Fraktion das Wort.

gehen; Vielen Dank. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, das Wort. Frau Walther, Sie haben sich gerade zu einer Kurzintervention gemeldet. Die Meldung hätten Sie während der Rede kümhier vorne abgeben müssen. Es ist jetzt nicht mehr mögdann lich. Wir können gleich gerne noch kurz darüber …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Fraktionsvorsitzende der CDU, Frau Claus, das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete der AfD, Herr Gagel, das Wort.

Vielen Dank. – Für eine zweite Runde hat sich die Abgeordnete Katy Walther von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch einmal gemeldet. Frau Walther, Sie haben das Wort. Redezeit: drei Minuten.

Für die Landesregierung darf ich nun Herrn Staatsminister Mansoori das Wort geben. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Für eine Geburtstagsfeier ist es in der Debatte dann irgendwie doch ein bisschen zu ernst geworden. …

Darf ich kurz fragen – es ist gedrückt worden –: Gibt es den Wunsch nach einer Kurzintervention, oder was ist der Wunsch? (Olaf Schwaier (AfD): Ja!) Dann müssen Sie aber – – (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Da gibt es che Zettel!) Dann hätten Sie einen Zettel abgeben müssen. (Olaf Schwaier (AfD): Das mache ich jetzt! – derspruch CDU, …

mittleAls Nächster hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, das Wort. und in HerDr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr verehren Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Freie Demokraten gut. haben uns gefreut, als wir diesen Setzpunkt der SPD auf im der Tagesordnung gesehen …

Als nächste Rednerin hat das Wort die Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Frau Abgeordnete Claus.

Rede Zur Erwiderung hat nun der Abgeordnete Gagel das Wort. ist Ebenfalls zwei Minuten Redezeit. auch

Für eine Kurzintervention darf ich dem Abgeordneten Weiß von der SPD-Fraktion das Wort geben. Zwei Redezeit.

Herr Abgeordneter Gagel, ich wiederhole das, und ich meine das ernst. Ich bitte Sie, Begriffe wie Altparteienkartell und Kartellparteien zu unterlassen. (Zuruf SPD: Er soll zum Thema reden!)

Herr Abgeordneter Gagel, ich würde Sie bitten, den Begriff Kartellparteien zu unterlassen. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)

den Vielen Dank. – Als Nächster hat Herr Abgeordneter Gagel ge- der AfD-Fraktion das Wort. so

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 19. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Zunächst ein paar Hinweise zum Ablauf der Sitzung. gestrigen Abend hat der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt eine Beschlussempfehlung zu dem entwurf der Landesregierung für ein …

Ich würde sagen, da sieht man einmal, wofür die Fragestunden alles gut sind. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schärfste Waffe des Abgeordneten!) Wir sind damit am Ende der Fragestunde angekommen. Ich glaube, es war gut, dass wir die Antwort noch zugelassen haben. Herzlichen Dank. (Die Fragen 73, 75, 76 und 78 bis 86 sollen auf …

wie Vielen Dank. – Herr Pürsün, Sie können leider keine weitere Frage stellen. einMir ist zugerufen worden, dass Herr Staatsminister Jung gerne noch – davon gehe ich aus – zu Frage 60 eine Antwort nachliefern möchte. Ich würde jetzt gerne Herrn Staatsminister Jung das Wort geben. Herr Jung, Sie haben das Wort. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS …

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort zur auch Beantwortung. übermitMartin Rößler, Staatssekretär im Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz: Sehr geehrter Herr Pürsün, um Ihre Ausgangsfrage zu beBauer antworten: Dieses Problem ist mir nicht bekannt.