Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte noch einmal Platz zu nehmen, damit ich Ihnen das mungsergebnis mitteilen kann. (Abstimmungsergebnis siehe Anlage) Wir kommen nun zum Ergebnis der namentlichen mung. Ich stelle fest, dass der Dringliche Antrag mit Jastimmen, mit keiner Neinstimme und mit 72 Enthaltungen angenommen wurde. Der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Seitens der Fraktion wurde eine namentliche Abstimmung beantragt. Diese werden wir jetzt durchführen. Der Schriftführer, Herr Hofmann, wird mit dem Namensaufruf nun beginnen. Herr Hofmann, Sie haben das Wort. (Namensaufruf) Dann darf ich jetzt fragen, ob es noch Personen gibt, ihre Stimme noch …

Herr Gagel, bitte kommen Sie jetzt zum Schluss.

Der Abgeordnete Gagel hat noch Redezeit übrig, die er gern nutzen möchte. Herr Gagel, Sie haben noch 1:31 Minuten das Wort.

Als Nächster hat der parlamentarische Geschäftsführer CDU-Fraktion, Herr Schon, das Wort.

Entschuldigung, Herr Stirböck, einen ganz kurzen Moment. – Ich bitte noch einmal um Aufmerksamkeit. Das Wort hat der Abgeordnete Stirböck, und ich bitte darum, dass nicht dazwischengerufen wird, auch nicht von der Regierungsbank. – Herr Stirböck, Sie haben das Wort. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Vielen Dank. – Die eine Seite sind …

Als Nächster hat der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten, Herr Stirböck, das Wort. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Kollegin Gnadl, wissen Sie, was wir heute erlebt haben, war keine Entschuldigung. Herr Mansoori hatte fünf Minuten Zeit, sich zu …

Frau Gnadl, ich muss Sie an die Redezeit erinnern. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wovor haben Sie denn Angst, Frau Kollegin Gnadl?)

Als Nächste erhält die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Frau Gnadl, das Wort.

Herr Ministerpräsident, bitte keine bilateralen Gespräche. (Beifall AfD – Klaus Gagel (AfD), an Ministerpräsident Boris Rhein gewandt: Seit wann darf hier von der Regierungsbank interveniert werden? – Gegenruf Ministerpräsident Boris Rhein: Das entscheide ich, Herr Gagel!) – Ich bitte jetzt – – (Klaus Gagel (AfD): Ich dachte, die …

Als Nächstem darf ich das Wort an den Abgeordneten Gagel von der AfD-Fraktion geben.

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Jetzt müssten wir noch vereinbaren, wie wir mit vier Anträgen verfahren. Mir liegt die Vereinbarung dass der Antrag der Freien Demokraten, Tagesordnungspunkt 19, ebenso wie der Entschließungsantrag der tionen der CDU und SPD, Tagesordnungspunkt 24, der Dringliche Antrag der Fraktion der AfD, …

Vielen Dank. – Für die Hessische Landesregierung darf ich Justizminister Heinz das Wort erteilen. Bitte schön. weiterer auch das Christian Heinz, Minister der Justiz und für den unserem Rechtsstaat: und in Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen eine und Herren! Ich bin den Abgeordneten sehr dankbar, die un- sich …

Vielen Dank. – Sie macht sich schon auf den Weg: Als Nächste hat die Abgeordnete Hartdegen von der SPD das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Herz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Weegels, AfD-Fraktion, das Wort.

Vielen Dank, Frau Knell. – Als Nächste hat die Abgeordnete Künkel von der CDU-Fraktion das Wort.

Herzlichen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir müssen Tagesordnungspunkt 18 noch an den zuständigen Ausschuss überweisen, was wir hiermit tun, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr Wohnen. – Dann haben wir das jetzt ordnungsgemäß Jetzt kommen wir zu Tagesordnungspunkt 19: Antrag Fraktion der Freien …

Als Nächste hat Frau Abgeordnete Klaes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. (Zuruf AfD)

Vielen Dank. – Als Nächste erhält Frau Abgeordnete Weegels von der AfD-Fraktion das Wort.